Die Bedeutung von Zwangslizenzen im Rahmen des TRIPS-Abkommens; unter besonderer Berücksichtigung des Spannungsverhältnisses zwischen patentrechtlichen Vorgaben und gesundheitspolitischen Erfordernissen

Schriften zum Außenwirtschaftsrecht Verlag Recht und Wirtschaft GmbH, Heidelberg Zwangslizenzen sind vor allem im Gesundheitsbereich von aktueller Bedeutung. Das Werk bietet eine Analyse der im TRIPS-Abkommen der WTO geltenden Zwangslizenzbestimmungen anhand von Beispielen. Schwerpunkt liegt auf der patentrechtlichen Norm des Artikels 31 TRIPS. Effektiver Zugang zu Medikamenten kann nur durch eine Reform dieser Bestimmung realisiert werden. Deshalb hat die WTO in der Doha-Erklärung Vorgaben zur Überwindung der Hindernisse für einen effektiven Zugang zu Generikamedikamenten unter anderem zur Behandlung von HIV / AIDS gemacht. Das Werk untersucht, wie die dadurch gebotenen Chancen sinnvoll umgesetzt werden können. Darüber hinaus ist auf europarechtlicher Ebene das durch das TRIPS-Abkommen vorgegebene Zwangslizenzensystem mit der Frage nach der Fähigkeit der TRIPS-Normen zur unmittelbaren Anwendbarkeit verbunden. Das Werk wendet sich an Juristen, die sich für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des internationalen Wirtschaftsrechts interessieren, sowie an Pharmaunternehmen und -konzerne.