Europäisches Patentrecht; Einführung in das europäische Patentsystem

Das Werk bietet eine übersichtliche und praxisnahe Gesamtdarstellung des europäischen Patensystems. Der schwerpunkt liegt dabei auf den verschiedenen Stufen des Erteilungs- und Beschwerdeverfahrens. Die Autorin erläutert in verständlicher Sprache all zentralen Vorschriften, die die verschiedenen Verfahren regeln: die Einreichung, die Recherche, die Prüfung, die Erteilung, den Einspruch und die Beschwerde. Zugleich erhält der Leser eine Überblick über den Aufbau des EPA. Die Neuauflage wurde auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung gebracht. Neben einem Ausblick auf das Londoner Übereinkommen über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT), die am 1. Januar 2004 in Kraft getreten ist, eingearbeitet. Ebenso sind weitere Änderungen der Regeln der Durchführungsvorschriften des EPÜ, Entscheidungen der Beschwerdekammer und Mitteilungen bis Ende Februar 2004 berücksichtigt.