Europäisches und internationales Patentrecht

Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäische (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Massstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren -erfahrene Praktiker dieser komplizierten Materie- sind auch in der Ausbildung tätig und geben mit ihrem reichhaltigen Wissen eine Einführung in die Wesentlichen Gebiete für die rechtliche Eignungsprüfung beim EPA: - Einführung in PVÜ, EPVÜ und PCT - Verfahrungsgrundsätze - Stadien der europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung - Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverhahrens - Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente - Einspruch - Rechtsmittel, Beschwerde - Fristen und Gebühren - Internationale Verträge Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2001, u.a. die Änderungen des EPÜ und die vieldiskutierte EG-Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindungen.