Finanzsanktionen der Schweiz im Staats- und Völkerrecht; Dargestellt am Beispiel der Sperrung von Geldern

Finanzsanktionen sind ein mächtiges Mittel zur Durchsetzung von Völkerrecht. Das gilt speziell für Staaten mit starkem Finanzplatz. Die Schweiz unterhält zurzeit über 15 Sanktionsregimes in Form der Sperrung von Geldern, von Al-Qaïda bis Usbekistan. Doch Finanzsanktionen werfen vielerlei rechtliche Fragen auf. Sie berühren Grundprinzipien des Völkerrechts und betreffen elementare Rechte der Betroffenen, aber auch unbeteiligter Dritter. Der Autor stellt umfassend und aktuell dar, welche Normen beim Erlass solcher Sanktionen zu respektieren sind. Die Arbeit erläutert zum einen die staatsrechtliche Ausgangslage aus Schweizer Sicht. Zum andern legt sie den völkerrechtlichen Rahmen dar. Dabei bespricht sie Sanktionspflichten aus der UNO-Charta ebenso wie z.B. die Schranken des Menschenrechtsschutzes, des Immunitätsrechts oder des Wirtschaftsvölkerrechts.