Handkommentar zur EMRK

Dieses Buch richtet sich an den Praktiker und möchte kurz gefasst darstellen, welche konkrete Gestalt die Menschenrechtskonvention durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewonnen hat. Sie zu kennen ist aus verschiedene Gründen wichtig: Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Protokolle dazu sind in Deutschland unmittelbar anwendbares Recht. Die darin garantierten Rechte können vor deutschen Gerichten geltend gemacht werden. Der Text der EMRK und der Protokolle ist knapp gefasst. Den Inhalt der darin garantierten Rechte und Freiheiten zu ermessen und praktisch mit diesen Vorschriften umzugehen setzt voraus, dass man die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kennt, der sie mit Leben erfüllt und fortentwickelt hat. Insoweit gilt nichts anderes als für das Verhältnis zwischen dem Text des Grundgesetzes und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht. Eine Übersicht über die Tragweite der Menschenrechtskonvention zu gewinnen ist schwierig, weil der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Texte als 'lebendes Instrument' versteht und bei der Auslegung die heutige Umstände berücksichtigt. Für deutsche Juristen wird der notwendige Überblick über die Rechtsprechung erschwert, weil die Entscheidungen des Gerichthofs in den Amtssprachen des Europarats abgefasst sind, nämlich in Englisch oder Französisch, bei wichtigen Entscheidung in beide Sprachen. Eine deutsche übersetzung gibt es nur ausnahmsweise und für wenige Entscheidungen. Die sich daraus ergebende Wissenslücke ist bedenklich, den die Rechtsprechung des Gerichtshofs wird mit zunehmender Grösse des Europarats immer bedeutsamer, auch für die deutschen Gerichte. Der Europäische Gerichtshof für die deutschen Gerichte. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat bisher schon wesentliche Grundlagen für ein europäisches Verfassungsrecht gelegt. Es fährt fort das zu tun.