Internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle; nach dem Abkommen von Locarno

Carl Heymanns Verlag
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Ergebnis der Konferenz von Locarno 1968 war das Abkommen zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle. Der praktische Nutzen der Locarno-Klassifikation ist es, Geschmacksmuster möglichst einheitlich verschiedenen Kategorien (Warenklassen) zuordnen. Bei der Anmeldung muss angegeben werden, für welche Erzeugnisse das Geschmacksmuster genutzt werden soll. Dazu sind die in der Klassifikation benutzten Begriffe aus der Warenliste zu benutzen. Die Locarno-Klassifikation beinhaltet insgesamt 32 Hauptklassen und 223 Unterklassen mit detaillierter Beschreibung der Waren. Um den neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Technik gerecht zu werden, erscheinen regelmäßig Revisionen der Locarno-Klassifikation. Die aktuelle 9. Auflage ist gültig ab dem 1.1.2009.

Gebonden | 244 pagina's | Duits
9e druk | Verschenen in 2008
Rubriek:

  • NUR: Ondernemingsrecht
  • ISBN-13: 9783452270375 | ISBN-10: 3452270378