Kommentar zur Charta der grundrechte der Europäischen Union

Die Grundrechtecharta wird ein wesentlicher Bestandteil der künftigen Verfassung der Europäischen Union werden. Sie beinhaltet die Grundrechte und Freiheiten aller Bürger Europas, die bislang noch in verschiedenen nationalen, europäischen und internationalen Verträgen geregelt sind. Damit ist die Basis für eine nicht nur wirtschaftliche und politische, sondern auch werteorientierte europäische Gemeinschaft geschaffen. Unsere nationale Rechtsordnung muss sich somit schon jetzt auf Änderungen im Gefüge der Grundrechte, im Verhältnis von Grundgesetz und Grundrechtecharta und der Interpretation durch das BverfG einstellen. Der EuGH und der EGMR werden die Charta künftig bei ihrer Rechtsprechung berücksichtigen.