Nationale Strafvervolgung völkerrechtlicher Verbrechen; National Prosecution of International Crimes Finnland-Polen-Schweden

Dieser Band enthält den Landesbericht zu Finnland von Dan Frände, den zu Polen von Ewa Weigend und den zu Schweden von Karin Cornils. Die Berichte beschreiben und kommentieren die Rechtsgrundlagen für eine strafrechtliche Reaktion auf völkerrechtliche Verbrechen in den drei Ostseeanrainerstaaten. Die Beiträge zeugen von der Vielfahlt der Möglichkeiten, Völkerstraftaten auf nationaler Ebene zu pönalisieren. In Schweden werden derzeit Völkermordtaten durch ein Spezialgesetz und Kriegsverbrechen durch einen besonderen Tatbestand des Kriminalgesetzbuch erfasst. Dagegen werden in Finnland und Polen sowohl Völkermordtaten als auch Kriegsverbrechen durch besondere Tatbestände des Strafgesetzbuch unter Strafe gestellt. In alle drei Ländern wird die Strafbarkeit von Kriegsverbrechen mit Hilfe eines Verweises auf völkerrechtliche Normen festgelegt. In Finnland und in Schweden, überwiegend aber auch in Polen können Verbrechen gegen die Menschlichkeit nur unter Anwendung der Strafnormen des 'allgemeinen' Strafrechts geahndet werden. Das Verbrechen der Aggression ist allein in Polen unter Strafe gestellt. In Schweden hat eine vom Justizministerium eingesetze Expertenkommission einen Entwurf für ein Gesetz über Völkerrechtsstraftaten vorgelegt, der grosse Paralllen zum deutschen Völkerstrafgesetzbuch aufweist. Der Bericht zu Schweden geht ausführlich auf den Entwurf ein. In Finnland dagegen existieren keine Reformpläne. In Polen werden zur Zeit erste Überlegungen angestellt, ein Spezialgestz für Erfassung von Völkerstraftaten zu erarbeiten. Wichtige Rechtsvorgschriften sowie der schwedische Entwurf für ein Gesetz über Völkerrechtsstraftaten werden in deutscher Übersetzung wiedergegeben.