Patentrecht

Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht mit den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar. Der Band behandelt auch unter dem Gesichtspunkt des internationalen Schutzes u.a.: -Gegenstand, Voraussetzungen und Wirkung des Patentschutzes -Das Patent im Rechtsverkehr -Patentverletzung -Patentverletzungsprozess -Patenterteilungsverfahren -Patentnichtigkeitsverfahren -Arbeitnehmererfindungsrecht -Gebrauchsmusterrecht. Der Anhang enthält eine Checkliste Due Diligence »Patente« sowie Muster deutscher und europäischer Patentschriften einschließlich Merkmalsanalyse. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. -das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen vom 25.1.2005 -das 14. AMG-ÄnderungsG vom 29.8.2005 -das Gesetz zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des PatentkostenG vom 21.6.2006 -die für den Bereich der Patentlizenzen bedeutsamen Änderungen des Kartellgesetzes durch die 7. GWB-Novelle. -die Änderungen des PatG durch die »Enforcement-Richtlinie«. Zum Autor Prof. Dr. Christian Osterrieth, Rechtsanwalt in Düsseldorf, Honorarprofessor der Universität Konstanz, Lehrbeauftragter an der Universität Düsseldorf, ist ein ausgewiesener Kenner des Gewerblichen Rechtsschutzes.