Zypern in der Europäischen Union; Ausgewählte völker- und europarechtliche Aspekte

Am 1. Mai 2004 ist Zypern der EU beigetreten. Die Aufnahme Zyperns in die EU warf verschie-dene (rechtliche) Probleme auf, die im Wesentlichen durch die Teilung Zyperns bedingt waren. So stellt sich insbesondere das Problem wie der Beitritt Zypern als «Ganzes» aus rechtlicher Sicht sichergestellt werden konnte bzw kann, obwohl sich die Staatsgewalt (Süd-) Zyperns jeden-falls de facto nicht auf den Nordteil der Insel erstreckt. Die (vorläufige) Lösung dieses Problems ergibt sich aus Art. 299 EGV in Verbindung mit dem Protokoll No. 10: Danach erstreckt sich der räumliche Geltungsbereich des EG-Vertrages u.a. auf die «Republik Zyperns». Gleichzeitig ist aber die Anwendung des Unionsrechts im Nordteil der Insel suspendiert. Der vorliegende Band geht den mit dieser Konstruktion aufgeworfenen rechtlichen Fragen nach, so insbesondere denjenigen nach der Rechtsstellung der Nordzyprer sowie der Einordnung des Protokolls in die Rechtsordnung der EU. Daneben werden noch ausgewählte völkerrechtliche Aspekte erörtert.