Wechsel- und Scheckrecht

I: Wechselrecht.- A. Wesen des Wechsels.- I. Die Anwendung des Wechsels im Wirtschaftsleben.- 1. Die Ausstellung des Wechsels.- 2. Die Annahme (Akzeptierung) des Wechsels.- 3. Die Weitergabe (Indossierung) des Wechsels.- 4. Die Einlösung des Wechsels.- 5. Die Diskontierung des Wechsels.- 6. Wechselprotest und Wechselprozeß.- II. Die rechtlichen Wesensmerkmale des Wechsels.- 1. Der Wechsel ist ein Wertpapier.- 2. Der Wechsel ist ein geborenes Orderpapier.- 3. Der Wechsel ist eine selbständige Zahlungsverpflichtung.- 4. Die Wechselerklärung darf nicht an Bedingungen geknüpft werden.- 5. Der Wechsel ist an bestimmte Formvorschriften gebunden.- 6. Der Wechselanspruch kann in einem besonderen Prozeßverfahren, dem Wechselprozeß, geltend gemacht werden.- III. Die Hauptformen des Wechsels.- 1. Der gezogene Wechsel.- 2. Der eigene Wechsel.- IV. Die wirtschaftlichen Funktionen des Wechsels.- 1. Der Wechsel ist ein Kreditinstrument.- 2. Der Wechsel ist ein Zahlungsmittel.- 3. Der Wechsel ist ein Sicherungsmittel.- 4. Wirtschaftliche Bedeutung des Solawechsels.- V. Geschichtliches über den Wechsel.- VI. Das Wechselgesetz.- B. Die Ausstellung des Wechsels.- I. Die Wechselfähigkeit.- II. Die wesentlichen Bestandteile des gezogenen Wechsels.- 1. Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde.- 2. Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen.- 3. Angabe des Bezogenen oder Trassaten.- 4. Angabe der Verfallzeit.- 5. Angabe des Zahlungsortes.- 6. Angabe des Wechselnehmers oder Remittenten.- 7. Angabe des Ausstellungstages und Ausstellungsortes.- 8. Unterschrift des Ausstellers.- III. Die Bestandteile des eigenen Wechsels.- IV. Zulässige und unzulässige Zusätze.- 1. Zusätze von wechselrechtlicher Bedeutung.- 2. Zusätze von betriebstechnischer Bedeutung.- 3. Überflüssige und unzweckmäßige Zusätze.- 4. Unzulässige Zusätze.- V. Die Haftung des Ausstellers.- 1. Haftung für die Zahlung.- 2. Haftung für die Annahme.- VI. Besondere Wechselformen.- 1. Domizilwechsel.- 2. Platzwechsel oder Platztratte.- 3. Rektawechsel.- 4. Wechsel mit Zinsvermerk.- 5. Depotwechsel (Kautionswechsel).- 6. Kommissionswechsel.- 7. Ratenwechsel beim Teilzahlungsgeschäft.- 8. Blankowechsel, Blankoakzept.- 9. Finanzwechsel.- 10. Gefälligkeitswechsel, Gefälligkeitsakzept.- 11. Kellerwechsel, Reitwechsel.- 12. Falsche, abgeänderte und beschädigte Wechsel.- VII. Wechselvervielfältigung.- 1. Mehrere Wechselausfertigungen (Wechselduplikate).- 2. Wechselabschriften.- C. Die Annahme (Akzeptierung) des Wechsels.- 1. Bedeutung des Akzepts.- 2. Vorlagegebot.- 3. Vorlageverbot — Die nichtakzeptable Tratte.- 4. Vorlegungsaufschub.- 5. Vorlegungsfristen beim Nach-Sicht-Wechsel.- 6. Bedenkfrist.- 7. Form des Akzepts.- 8. Teilakzept und andere Akzeptvermerke.- 9. Protest mangels Annahme.- 10. Rückgriff mangels Annahme.- D. Die Übertragung des Wechsels.- 1. Das Indossament.- 2. Die Übergabe der Wechselurkunde.- 3. Die Wirkung des Indossaments.- 4. Die Form des Indossaments.- 5. Der Wechselanhang (Allonge).- 6. Blanko-Indossament und Inhaberwechsel.- 7. Das Angstindossament.- 8. Die Übertragung des Rektawechsels.- 9. Das Rektaindossament.- 10. Das Inkasso-, Prokura- oder Vollmachtindossament.- 11. Die Verpfändung des Wechsels.- 12. Die Pfändung des Wechsels.- 13. Indossamente nach Verfall.- E. Die Wechselbürgschaft.- 1. Die offene Wechselbürgschaft (Aval).- 2. Die verdeckte Wechselbürgschaft.- F. Die Zahlung des Wechsels.- 1. Die Verlegung zur Zahlung.- 2. Der Verfalltag.- 3. Die Vorlegungsfrist.- 4. Die Art der Zahlung.- 5. Prolongation.- 6. Zahlung vor Verfall.- 7. Rückgabe des quittierten Wechsels.- 8. Wechsel in fremder Währung (Valutawechsel).- 9. Zahlung durch Hinterlegung.- 10. Einwendungen des Wechselschuldners.- G. Die Nichteinlösung des Wechsels.- I. Der Protest.- 1. Arten des Protestes.- 2. Protestpersonen.- 3. Aufnahme des Protestes.- 4. Form des Protestes.- 5. Die Pflicht zur Benachrichtigung (Notanzeige).- 6. Die Protestkosten.- 7. Protesterlaß.- 8. Ehrenzahlung.- II. Der Rückgriff (Regreß).- 1. Der Rückgriff vor Verfall.- 2. Der Sprungrückgriff (Sprungregreß).- 3. Der Rückgriffsbetrag.- 4. Freiwilliger Eintritt des Rückgriffsschuldners.- 5. Einlösungsrückgriff (Remboursrückgriff).- 6. Der Rückwechsel.- 7. Rückgriffsrechte bei höherer Gewalt.- III. Die Fristversäumnisse und ihre Folgen.- 1. Fristversäumnisse bei Vorlegung zur Annahme und Protesterhebung mangels Annahme.- 2. Fristversäumnisse bei Vorlegung zur Zahlung und Protesterhebung mangels Zahlung.- IV. Ehreneintritt: Ehrenannahme, Ehrenzahlung.- 1. Die Notadresse.- 2. Die Ehrenannahme.- 3. Die Ehrenzahlung.- V. Der Wechselprozeß.- 1. Besonderheiten des Wechselprozesses.- 2. Die Zuständigkeit.- 3. Die Klageschrift.- 4. Die Einlassungsfrist.- 5. Beweismittel.- 6. Einwendungen gegen die Wechselschuld.- 7. Das Urteil.- 8. Die Gerichtskosten.- 9. Der Wechsel-Zahlungsbefehl.- 10. Aufgebot eines abhanden gekommenen Wechsels.- H. Die Verjährung der Ansprüche aus Wechseln.- 1. Allgemeines.- 2. Verjährungsfristen des Wechselgesetzes.- 3. Hemmung und Unterbrechung der Verjährung.- 4. Wechselbereicherung.- I. Die Wechselsteuer.- 1. Das Steuerobjekt: Der Wechsel.- 2. Entstehung der Steuerschuld.- 3. Steuerschuldner.- 4. Höhe der Wechselsteuer.- 5. Entrichtung der Steuer.- 6. Aufbewahrung der Wechsel.- J. Internationale Regelung.- 1. Wechselfähigkeit des Ausländers.- 2. Die Form der Wechselerklärung.- 3. Die Wirkung der Wechselerklärung.- 4. Übergang der zugrundeliegenden Forderung.- 5. Teilakzept und Teilzahlung.- 6. Protest und Aufgebot.- 7. Der Wechsel als Devise.- II: Scheckrecht.- A. Wesen des Schecks.- I. Der Scheck — ein Zahlungsmittel.- 1. Der bargeldlose Zahlungsverkehr.- 2. Der Lauf des Schecks.- II. Die wirtschaftlichen Wesensmerkmale des Schecks.- 1. Scheck und Wechsel.- 2. Scheck und Banknote.- 3. Steuerfreiheit des Schecks.- III. Die rechtlichen Wesensmerkmale des Schecks.- IV. Geschichtliches über den Scheck.- V. Das Scheckgesetz.- B. Die Ausstellung des Schecks.- I. Die Scheckfähigkeit.- II. Die wesentlichen Bestandteile des Schecks.- 1. Bezeichnung als Scheck (Scheckklausel).- 2. Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen.- 3. Name des Bezogenen.- 4. Angabe des Zahlungsortes.- 5. Angabe des Ausstellungstages.- 6. Angabe des Ausstellungsortes.- 7. Unterschrift des Ausstellers.- III. Zulässige und unzulässige Zusätze.- 1. Zusätze von rechtlicher Bedeutung.- 2. Zusätze von betriebstechnischer Bedeutung.- 3. Rechtlich unzulässige Zusätze.- IV. Die Scheckbürgschaft.- 1. Form der Bürgschaft.- 2. Haftung des Scheckbürgen.- V. Mehrere Ausfertigungen.- VI. Der Giro- oder Scheckvertrag.- 1. Das Giroguthaben.- 2. Ungedeckte Schecks.- VII. Die Scheckkarte.- C. Die Übertragung des Schecks.- I. Die Übertragung des Inhaberschecks.- II. Die Übertragung des Orderschecks.- 1. Arten des Indossaments.- 2. Form des Indossaments.- 3. Wirkung des Indossaments.- III. Die Übertragung des Rektaschecks.- D. Die Einlösung des Schecks.- I. Vorlegung des Schecks.- 1. Fälligkeit des Schecks.- 2. Vordatierung.- 3. Die Vorlegungsfrist.- 4. Widerruf des Schecks.- II. Zahlung des Schecks.- 1. Allgemeine Bestimmungen.- 2. Valutaschecks.- 3. Effektivvermerk.- III. Sicherung der Scheckzahlung.- 1. Der Verrechnungsscheck.- 2. Der gekreuzte Scheck.- E. Die Nichteinlösung des Schecks.- I. Scheckrückgriff.- 1. Voraussetzungen des Rückgriffs.- 2. Protesterlaß.- 3. Benachrichtigung (Notifikation).- 4. Die Wirkung des Rückgriffs.- 5. Die Scheck-Rückrechnung.- 6. Die Verjährung.- II. Der Scheckprozeß.- 1. Besonderheiten des Scheckprozesses.- 2. Einwendungen gegen die Scheckforderung.- 3. Das Aufgebotsverfahren.- 1. Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank: Ankauf von Inlandswechseln.- 2. Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen privater Kreditinstitute: Einzugs- und Diskontgeschäft, Wechsel- und Scheckverkehr.- 3. Bedingungen für den Scheckverkehr.- 4. Bedingungen für eurocheque-Karten.- Stichwortverzeichnis.