Nationale Parteien im Europäischen Parlament

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments (MdEP) seien die Agenten zw- er Prinzipale, die ihrer nationalen Parteien und die der politischen Gruppe, der sie im Europäischen Parlament (EP) angehören. Frau Thiem setzt sich mit dieser weit verbreiteten These der EU-Forschung theoretisch auseinander und widerlegt einige Argumente der Befürworter. Die These selbst geht davon aus, dass die nationalen Parteien ihre MdEP über die Kontrolle der Wiederwahlchancen disziplinieren und der Vorstand der politischen Gruppen im EP über die Ämtervergabe im EP. Die - torin bezweifelt die Sanktionsmöglichkeiten der europäischen Fraktionsführungen gegenüber „ihren“ Abgeordneten. Wenn dies zutrifft, können die Fraktionsführ- gen im EP namentliche Abstimmungen nicht zur Disziplinierung, sondern nur zur Positionierung nutzen. Die zentrale These der Arbeit lautet, dass die Fraktio- führungen namentliche Abstimmungen nur dann beantragen, wenn sie sich der Geschlossenheit ihrer Fraktion vorher bereits sicher sind. Die Geschlossenheit der europäischen Fraktionen sei also Voraussetzung und nicht Folge namentlicher - stimmungen. Ausgehend vom responsible party model werden Parlamentsabgeordnete - nächst konzipiert als Prinzipale ihrer Fraktionsführung im Hinblick auf Koordi- tionsaufgaben der parlamentarischen Arbeit. Aus diesen „Herren“ werden „Kne- te“, wenn die Parteiführung zur Realisierung des kollektiven Parteiinteresses über Sanktionsinstrumente verfügt. Es geht also zunächst darum zu prüfen, inwieweit die Führungen der politischen Gruppen im EP über solche Sanktionsmöglichk- ten verfügen und parallel dazu, inwieweit die nationalen Parteien als die einzigen Prinzipale der MdEP aufgefasst werden können. In einem nächsten Schritt werden logische Konsequenzen aus dem zu test- den Prinzipalstatus der Fraktionsführung und der nationalen Parteien abgeleitet.