Die preußischen Apothekenbetriebsrechte in gewerberechtlicher, vermögensrechtlicher und steuerrechtlicher Hinsicht

Erster Teil. Die Apothekenbetriebsrechte in gewerberechtlicher Hinsicht.- I. Die Apothekenprivilegien.- A. Geschichtliche Entwicklung.- B. Die subjektiv-dinglichen Privilegien.- C. Die subjektiv- persönlichen Privilegien.- D. Die Erklisivprivilegien.- E. Beweismittel für das Vorliegen eines Privilegs.- F. Zulässigkeit des Rechtsweges für die Feststellung des Privilegiencharakters.- II. Die mit Präsentationsrecht ausgestatteten Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- A. Die Rechtslage nach preußichem Recht.- 1. Allgemeines.- 2. Die Einwendungen gegen das Bestehen des Präsentationsrechtes und die ältere Rechtsprechung.- 3. Das neuere Recht nach der Rechtssprechung des Reichsgerichts und des Reichsfinanzhofes.- 4. Das Präsentationsrecht als Gesetzesrecht.- 5. Das Präsentationsrecht als Gewohnheitsrecht.- 6. Das Präsentationsrecht und die Reichsverfassung.- 7. Ergebnis.- B. Die Rechtslage in den ehemals französischen linksrheinischen Gebietsteilen.- 1. Die Perordnungen der Generalgouverneure.- 2. Die Bedeutung der Kabinettsorder vom 5. Oktober 1846 einschließlich des Rechtes der Erben auf Präsentation des Nachfolgers.- 3. Ergebnis.- III. Die unveräußerlichen und unvererblichen Apothekenkonzessionen (Personalkonzessionen.- A. Der Rechtscharakter.- B. Die Rechtswirksamkeit der Kabinettsorder vom 30. Juni 1894.- C. Konzessionswert, Werenlager und Inventar beim Besitzwechsel.- IV. konzession und Apothekengrundstück.- V. Stellvertretung, Verwaltung und Verpachtung von Apotheken.- A. Stellvertretung und Verwaltung.- B. Verpachtung.- 1. Allgemeines.- 2. Verpachtung von Privilegion.- 3. Verpachtung von Realkonzessionen.- 4. Verpachtung von Personalkonzessionen.- VI. Gesellschaftsformen des Apothekenbetriebes.- A. Stiile Gesellschaft.- B. Bürgerlich-rechtliche und offene Handelsgesellschaft.- 1. Der Nichtapotheker als Gesellschafter.- 2. Der Apotheker als Gesellschafter.- C. Apothekenbetrieb durch eine juristiche Person.- 1. Besitzfähigkeit juristischer Personen an pervilegierten apotheken.- 2. Besitzfähigkeit juristischer Personen an konzessionierten Apotheten.- VII. Apothekenbetriebsrechte und Erbrecht.- A. Privileg und Erbrecht.- B. Apothekenkonzession und Erbrecht.- C. Recht der Witwen, minderjährigen Kinder und die Rechte von Miterben.- VIII. Verlegung von Apotheken und Loslösung des Apothekenbetriebsrechts vom Grundstück.- A. Loslösung des Apothekenbetriebsrechts vom Grundstück.- B. Verlegung von Apotheken.- IX. Behördliche Eingriffe in das Besitz- und Betriebsrecht von Apotheken.- A. Gleichzeitiger Besitz mehrerer Apotheken.- B. Zurücknahme eines Betriebsrechtes.- X. Erlöschen von Apothekenkonzessionen.- A. Erlöschen von Privilegien.- B. Erlöschen von Apothekenkonzessionen.- XI. Zwangsvollstreckung und Verpfändbarkeit der Apothekenbetriebsrechte.- A. Zwangsvollstreckung auf Grund eines Rechtstitels.- 1. Subjektiv-dingliche Privilegien.- 2. Subjektiv-persönliche Privilegien.- 3. Apothekenkonzessionen.- B. Die rechtsgeschäftliche Verpfändung.- 1. Subjektiv-dingliche Privilegien.- 2. Subjektiv-persönliche Privilegien.- 3. Apothekenkonzessionen.- XII. Die Apotheke im Konkurs.- A. Die privilegierte Apotheke.- B. Die konzessionierte Apotheke.- C. Einstellung des Konkurses.- Zweiter Teil. Die Apothekenbetriebsrechte in vermögensrechtlicher Hinsicht.- I. Bewertung.- A. Bewertung des Grundstücks.- B. Bewertung von Einrichtung und Warenlager.- C. Bewertung des Betriebsrechtes.- II. Mithaft der Apothekenbetriebsrechte und der Realien für Hhpotheken und Kaufpreis.- III. Grundlagen und Normen der Entschädigung.- IV. Vermögensrechtliche Auswirkung der Niederlassungsfreiheit.- Dritter Teil. Die Apothekenbetriebsrechte in steuerrechtlicher Hinsicht.- I. Reichsrecht.- A. Vermögenssteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Vermögenssteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- a. Sunjektiv-dingliche Privilegien.- b. Subjektiv-persönliche Privilegien.- c. Veräußerliche und vererbliche Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- d. Unveräußerliche und unvererbliche Apothekenzessionen (Personalkonzessionen).- 3. Kundschaft und Firmenrecht.- B. Grunderwerbsteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Grunderwerbsteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- a. Subjektiv-dingliches Privilegien.- b. Subjektiv-persönliche Privilegien.- c. Veräußerliche und vererbliche Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- d. Unveräußerliche und unvererbliche Apothekenkonzessionen (Personalkonzessionen).- 3. Kundschaft und Firmenrecht.- 4. Rechtsmittel.- C. Jndustriebelastungs- und Aufbringungsgesetz.- 1. Allgemeines.- 2. Jndustriebelastungsgesetz.- a. Kreis der abgabepflichtigen Unternehmer.- b. Umlegung der Last.- c. Ausstellung und Übergabe der Einzelobligationen.- 3. Aufbringungsgesetz.- a. Kreis der abgabepflichtigen Unternehmer.- b. Umlegung der Last.- c. Auswirkung des Aufbringungsgesetzes bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- II. Preußisches Recht.- A. Grundvermögenssteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswikung der Grundvermögenssteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- B. Gewerbesteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Gewerbesteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- a. Subjektid-dingliche Privilegien.- b. Subjektiv-persönliche Privilegien.- c. Veräußerliche und vererbliche Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- d. Unveräußerliche und unvererbliche Apothekenkonzessionen (Personalkonzessionen).- 3. Rechtsmittel.- C. Hauszinssteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Hauszinssteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- Literatur.- Abkürzungen.