Das Wesen der Erfindung

Erstes Hauptstück. Das Wesen der Erfindung.- I. Der Begriff „Begriff“.- A. Zweck und Möglichkeit der Begriffsbildung. Ziffern (1)–(13).- B. Die Methode der Begriffsermittlung. Ziffern (14)–(16).- II. Der Begriff der reinen Erfindung [erste Stufe].- A. Die Art der Merkmals-Ermittlung.- a) Graphische Darstellung. Ziffern (17)–(20).- b) Grundlage zur Begriffs-Ermittlung. Ziffern (21)–(26).- B. Die einzelnen Merkmale der reinen Erfindung.- a) Erstes Merkmal. Ziffern (27)–(33).- b) Zweites Merkmal. Ziffern (34)–(53).- c) Drittes Merkmal. Ziffern (54)–(59).- d) Viertes Merkmal. Ziffern (60)–(62).- e) Zusammenfassung und Vereinfachung der bisherigen Begriffsmerkmale. Ziffern (63)–(65).- III. Die Arten der reinen Erfindung.- A. Unterscheidung nach den Formen der Kausalität. Ziffern (66)–(79).- B. Einteilung nach den Arten menschlicher Bedürfnisse und ihren Wirkungs-Schauplätzen. Ziffern (80)–(84).- IV. Die Definitionen der drei vereinfachten Merkmalsbegriffe der reinen Erfindung.- A. Die Kausalität aller drei Formen und ihre beiden Faktoren.- a) Die Mehrteiligkeit der einzelnen Faktoren. Ziffern (85)–(93).- b) Der Charakter der verschiedenen Faktoren.- ?) Der Ursachen-Faktor. Ziffern (94)–(100).- ?) Der Wirkungs-Faktor. Ziffern (101)–(109).- ?) Der Wechsel zwischen Ursache und Wirkung. Ziffern (110) bis (117).- ?) Der Verbrauch der Ursache zur Wirkung. Ziffern (118)–(119).- ?) Der Mißbrauch der Kausalität. Ziffern (120)–(121).- c) Die Kausalvorgänge in ihren Beziehungen zur realen Welt und ihre Unterscheidung danach.- ?) Der Anschluß an die vorhandene Welt. Ziffern (122)–(127).- ?) Unterschiede der Kausalvorgänge innerhalb aller drei Kausalitäts-Formen. Ziffern (128)–(146).- ?) Beispiele konkreter Fälle aller drei Formen der Kausalität.- ?) 1) Allgemeine Hinweise und Erläuterungen. Ziffern (147)–(148).- ?) 2) Die tabellarische Zusammenstellung der vierzehn Beispiele.- d) Die Kausalvorgänge bzw. Erfindungen nach den verschiedenen Kombinationen der Faktoren-Momente, und die allumfassende Kausalitäts-Formel. Ziffern (149)–(151).- B. Der Begriff der Neuheit und ihre Feststellung.- a) Gleichheit und Verschiedenheit, Altheit und Neuheit, Bekanntheit und Unbekanntheit. Ziffern (152)–(161).- b) Die Neuheits-Beziehungen zwischen zwei Kausal-Vorgängen und die Arten der Neuheit. Ziffern (162)–(173).- C. Der Erfindungswert. Ziffern (174)–(186).- D. Die Neuheit und die Ursachenfähigkeit bzw. der Erfindungswert in einem einfachen und in einem gekoppelten oder unterteilten Kausalvorgang. Ziffern (187)–(192).- E. Der Einfluss der definierten Merkmals-Begriffe auf den provisorischen Begriff der reinen Erfindung. Ziffern (193)–(194).- V. Der Begriff der schutzfähigen Erfindung [zweite Stufe].- A. Der Wesens-Unterschied der zu den einzelnen Stufen gehörigen Merkmale. Ziffern (195)–(196).- B. Die Merkmale der schutzfähigen Erfindung.- a) Erstes Merkmal: Die Zweckangabe. Ziffern (197)–(207).- b) Zweites Merkmal: Die objektive Neuheit. Ziffern (208)–(214).- c) Drittes Merkmal: Der Erfindungs-Wert [-Höhe]. Ziffern (215) bis (231).- d) Viertes Merkmal: Die Darstellung. Ziffern (232)–(233).- C. Die Definition des Begriffes der schutzfähigen Erfindung. Ziffern (234)–(237).- VI. Der Begriff der patentschutzfähigen Erfindung [dritte Stufe].- A. Die natürliche Entwicklung der Arten schutzfähiger Erfindungen auf der durch die bisherigen Ausführungen geschaffenen Grundlage. Ziffern (238)–(246).- B. Die vorhandenen Schutzarten. Ziffer (247).- a) Das heutige Patent. Ziffern (248)–(258).- b) Das Gebrauchsmuster. Ziffern (259)–(268).- c) Das Geschmacksmuster. Ziffern (269)–(270).- d) Das literarische und künstlerische Urheberrecht. Ziffern (271) bis (272).- e) Das Warenzeichen. Ziffern (273)–(275).- C. Vergleichende und abschließende Ausführungen. Ziffern (276)–(277).- VII. Eine Belastungsprobe der Begriffskonstruktionen und Definitionen.- A. Art und Weise der Probe. Ziffer (278).- B. Konkrete Beispiele. Ziffern (278a)–(278z).- Zweites Hauptstück. Die Darstellung und Prüfung der schutzfähigen Erfindung.- VIII. Allgemeine Erfordernisse.- A. Die Beziehungen zwischen Gesetz und Darstellung. Ziffern (279) bis (280).- B. Die Entwicklung der Darstellung und Prüfung. Ziffern (281) bis (289).- IX. Die Darstellung und Prüfung der einzelnen Merkmale.- A. Die Darstellung der Merkmale der reinen Erfindung.- a) Die zusammengezogenen ersten beiden Merkmale: die Kausalität. Ziffern (290)–(293).- b) Das dritte Merkmal: Eigene schöpferische Gedankenleistung. Ziffern (294)–(316).- c) Das vierte Merkmal: Ursachenfähiges Ergebnis. Ziffern (317) bis (318).- B. Die Darstellung der Merkmale der schutzfähigen Erfindung.- a) Das erste Merkmal: Die Zweckangabe. Ziffern (319)–(327).- b) Das zweite Merkmal: Die objektive Neuheit. Ziffern (328) bis (332).- c) Das dritte Merkmal: Der Erfindungswert. Ziffern (333)–(336).- d) Das vierte Merkmal: Die Darstellung. Ziffer (337).- C. Das Merkmal der patentschutzfähigen Erfindung in der bisherigen Bedeutung. Ziffer (338).- X. Der Begriff der Abhängigkeit und der Teilschutz.- A. Allgemeine Betrachtungen über das Wesen der Abhängigkeit. Ziffern (339)–(342).- B. Der zweigliedrige Kausalvorgang soweit nötig unter Berücksichtigung eines gekoppelten Kausalvorganges. Ziffern (343)–(353).- C. Der dreigliedrige Kausalvorgang in besonderer Betrachtung. Ziffern (354)–(375).- D. Der Teilschutz.- E. Schlußfolgerungen aus den Ermittlungen zur Abhängigkeitsfrage. Ziffern (376)–(380).- XI. Die Trennung der Darstellung in Beschreibung und Anspruch.- A. Die Zusammenfassung der bisherigen wichtigsten Ergebnisse.- a) Bezogen auf das erste Hauptstück. Ziffern (381)–(384).- b) Bezogen auf das zweite Hauptstück. Ziffern (385)–(387).- B. Die Trennung in Beschreibung und Anspruch im § 3 des deutschen Patentgesetzes. Ziffern (388)–(397).- C. Die Entwicklung und der Zweck des Anspruches.- a) In allgemeiner Betrachtung [einfache Kausalvorgänge]. Ziffern (398)–(411).- b) In besonderer Betrachtung unterteilter gekoppelter Kausalvorgänge. Ziffern (412)–(414).- XII. Die Darstellung der Erfindung zur Sicherung gegen Schutzeingriffe in der Zukunft.- A. Die Art und Mittel dieser Darstellung. Ziffern (415)–(425).- B. Der Patentgegenstand und der Schutzumfang im Lichte der neuen Darstellung. Ziffern (426)–(429).- XIII. Eine zweite Belastungsprobe.- A. Beispiele. Ziffern (430)–(435).- B. Erläuterungen zu den Beispielen.- a) Zu den den Ansprüchen voranstehenden Teilen der Beschreibung. Ziffern (436)–(439).- b) Zu der neuen mehrteiligen Fassung der Ansprüche. Ziffern (440)–(453).- XIV. Richtlinien für die Fassung von Bestimmungen im Sinne der vorstehenden Ausführungen in einem alle Erfindungen umfassenden Schutzgesetze.- A. Allgemeine Bestimmungen. Ziffer (454).- B. Einteilung des gesamten Erfindungsgebietes. Ziffer (455).- C. Ursachen- und Reizerfindungen mit dem Schauplatz der Wirkung in der Außenwelt.- a) Patente. Ziffer (456).- b) Kleinpatente. Ziffer (457).- D. Die Darstellung der Erfindungen, deren Wirkungsschauplatz in der Außenwelt liegt.- a) Die Beschreibung. Ziffer (458).- b) Die Beanspruchung. Ziffer (459).- E. Motiv - Erfindungen mit dem Schauplatz der Wirkung in der Innenwelt.- Nachwort.