Mehrwertsteuer

A. Einführung in die Mehrwertsteuer.- I. Gründe für die Umsatzsteuerreform.- 1. Finanzwirtschaftliche Bedeutung der Umsatzsteuer.- 2. Das bisherige Umsatzsteuersystem.- 3. Mängel des bisherigen Systems.- 4. Unmöglichkeit einer Behebung der Mängel im Rahmen des bisherigen Systems.- II. Die Umsatzsteuerreform.- 1. Reformbestrebungen.- 2. Ziele der Umsatzsteuerreform.- 3. Möglichkeiten einer Reform.- 4. Durchführung der Reform.- III. Die Mehrwertsteuer mit Vorsteuerabzug.- 1. Stellung im System der Steuern.- 2. Grundzüge und Wesen der Mehrwertsteuer.- 3. Wirkungen der Mehrwertsteuer.- a) Innerstaatlicher Warenverkehr.- b) Grenzüberschreitender Warenverkehr.- 4. Gestaltungsgrundsätze.- a) Befreiungen.- b) Steuerermäßigungen.- c) Vorgänge, die anderen Verkehrsteuern unterliegen.- d) Sonderregelungen.- 5. Auswirkungen auf Preisgefüge und Preisniveau.- IV. Auswirkungen auf das betriebliche Rechnungswesen.- 1. Erforderliche Umstellung.- 2. Änderungen in der betrieblichen Kalkulation.- 3. Änderungen in der Buchführung.- a) Rechtsgrundlage der Aufzeichnungspflichten.- b) Umfang der vorgeschriebenen Aufzeichnungen.- c) Nettoverbuchung — Bruttoverbuchung.- d) Buchungen auf der Ausgangsseite.- e) Buchungen auf der Eingangsseite.- f) Vorzüge bzw. Nachteile der Brutto- oder Nettoverbuchung.- g) Aufzeichnung des Eigenverbrauchs.- h) Aufzeichnung bei Einfuhren.- i) Aufzeichnungen für die Entlastung der Altvorräte.- j) Aufzeichnungen beim Selbstverbrauch.- k) Aufzeichnungspflicht für Kleinunternehmer.- l) Aufzeichnungspflichten für land- und forstwirtschaftliche Betriebe.- 4. Bilanzierungsfragen.- B. Grundriß des Mehrwertsteuergesetzes.- I. Steuergegenstände und Geltungsbereich.- 1. Übersicht über die Steuergegenstände.- 2. Die Steuergegenstände im einzelnen.- a) Lieferungen und sonstige Leistungen.- b) Eigenverbrauch.- II. Der Unternehmer und das Unternehmen.- 1. Der Unternehmer.- a) Begriff.- b) Steuerfähigkeit.- c) Selbständigkeit.- d) Gewerbliche und berufliche Tätigkeit.- 2. Das Unternehmen, die Unternehmereinheit.- 3. Die Besteuerung der öffentlich-rechtlichen Körperschaften.- III. Steuerbefreiungen und möglicher Verzicht auf die Steuerbefreiungen.- 1. Überblick.- 2. Befreiungen für Lieferungen, sonstige Leistungen und den Eigenverbrauch, die nicht zur Versagung des Vorsteuerabzugs führen.- a) Ausfuhrlieferungen.- b) Lohnveredelungen für ausländische Auftraggeber.- c) Leistungen für ausländische Auftraggeber.- d) Lieferungen, Instandsetzungen usw. von Seeschiffen.- e) Grenzüberschreitender Güterbeförderungsverkehr.- 3. Befreiungen für Lieferungen, sonstige Leistungen und den Eigenverbrauch, die zur Versagung des Vorsteuerabzugs führen.- a) Befreiung der Binnenschiffahrt.- b) Befreiung der Bundespost.- c) Befreiung des Geld- und Kapitalverkehrs.- d) Befreiung von Umsätzen, die anderen Verkehrsteuern unterliegen.- e) Befreiung der Versicherungsleistungen, die nicht unter das Versicherungsteuergesetz fallen.- f) Befreiung der Versicherungs- und Bausparkassenvertreter.- g) Befreiung der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken.- h) Befreiung der Umsätze der Wohnungseigentümergemeinschaften.- i) Befreiung der ärztlichen und ähnlichen heilberuflichen Umsätze.- j) Befreiung der Sozialversicherungsträger.- k) Befreiung der Umsätze der Krankenanstalten und Altersheime.- 1) Befreiung der Lieferungen von Blutkonserven und Frauenmilch.- m) Befreiung der Umsätze der Wohlfahrtsverbände.- n) Befreiung der Umsätze der Blinden und Blindenwerkstätten..- o) Befreiung der Theater, Orchester, Museen, Büchereien.- p) Befreiung der Privatschulen.- q) Befreiung bestimmter Vorträge, Kurse und anderer Veranstaltungen.- r) Befreiung der Beherbergung, Beköstigung und der üblichen Naturalleistungen durch Erziehungs-, Ausbildungs- und Fortbildungsanstalten.- s) Befreiung der Jugendherbergen.- t) Befreiung der Einrichtungen der Jugendhilfe.- u) Befreiung der ehrenamtlichen Tätigkeit.- 4. Verzicht auf die Steuerbefreiung.- IV. Bemessungsgrundlage.- 1. Überblick.- 2. Bemessungsgrundlage für Lieferungen und sonstige Leistungen.- a) Entgelt, Grundsatz der Sollversteuerung.- b) Möglichkeit der Istversteuerung.- c) Begriff und Umfang des Entgelts.- d) Zahlungen von dritter Seite.- e) Durchlaufende Posten.- f) Bemessungsgrundlage in Sonderfällen.- 3. Bemessungsgrundlage für den Eigenverbrauch.- V. Steuersätze.- 1. Überblick.- 2. Der allgemeine Steuersatz.- 3. Der ermäßigte Steuersatz.- a) Lieferungen, Eigenverbrauch und Einfuhr der in der Anlage 1 des Gesetzes bezeichneten Gegenstände.- b) Die Vermietung von Gegenständen der Anlage 1.- c) Sonstige Leistungen der Landwirte.- d) Dienstleistungen an Landwirte.- e) Freiberufliche Tätigkeit.- f) Der freiberuflichen Tätigkeit vergleichbare Umsätze von Vereinigungen.- g) Leistungen kultureller und unterhaltender Einrichtungen.- h) Gemeinnützige, mildtätige, kirchliche Einrichtungen.- i) Schwimm- und Heilbäder.- j) Personennahverkehr.- 4. Weitere Steuersätze.- a) Durchschnittsätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe.- b) Weitere Durchschnittsätze.- c) Steuersätze für Investitionsgüter.- d) Steuersätze für Unternehmer mit niedrigem Gesamtumsatz.- VI. Vorsteuerabzug.- 1. Allgemeines.- 2. Wer ist zum Vorsteuerabzug berechtigt?.- 3. Was kann als Vorsteuer abgezogen werden?.- 4. Abzug der nicht offen ausgewiesenen Vorsteuer.- a) Vorsteuerabzug bei Rechnungen über Kleinbeträge.- b) Vorsteuerabzug bei Fahrausweisen.- c) Vorsteuerabzug bei Reisekosten nach Pauschbeträgen.- 5. Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs.- 6. Verbot des Vorsteuerabzugs.- 7. Teilweiser Vorsteuerabzug.- a) Aufteilung nach dem Verhältnis der Umsätze.- b) Individuelle Aufteilungsmethoden.- c) Aufteilung bei gesondert geführten Betrieben.- 8. Berichtigung des Vorsteuerabzugs für Investitionsgüter.- VII. Ausstellung von Rechnungen.- 1. Bedeutung der Rechnung für die Mehrwertsteuer.- 2. Berechtigung oder Verpflichtung zur Ausstellung von Rechnungen.- 3. Welche Unterlagen werden als Rechnungen anerkannt?.- 4. Welche Angaben muß die Rechnung enthalten?.- 5. Ausnahmen von der Verpflichtung zum offenen Steuerausweis.- 6. Rechnungen über Umsätze, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen.- 7. Rechnungen über Kleinbeträge.- 8. Fahrausweise und Belege im Reisegepäckverkehr.- 9. Rechnungen mit unrichtigem Steuerbetrag.- VIII. Aufzeichnungen.- 1. Allgemeines.- 2. Aufzeichnungspflichten bei der Normalbesteuerung.- 3. Aufzeichnungspflichten in Sonderfällen.- 4. Folgen nicht ordnungsmäßiger Aufzeichnungen.- IX. Steuerberechnung, Steuerentrichtung.- 1. Steuerschuldner, Steuerschuld.- 2. Steuerberechnung.- 3. Voranmeldung, Vorauszahlung.- 4. Veranlagung, Abschlußzahlung.- 5, Berichtigung der Steuerberechnung.- 6. Einzelbesteuerung beim grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen.- X. Besteuerung nach Durchschnittsätzen.- 1. Allgemeine Durchschnittsätze.- 2. Durchschnittsätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe.- a) Notwendigkeit einer Sonderregelung.- b) System der Pauschalierung.- c) Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb.- d) Unter die Pauschalierung fallende Umsätze.- e) Rechnungserteilung.- f) Aufzeichnungspflicht.- g) Zurechnen von Vorsteuern beim Zusammentreffen mit Umsätzen aus anderen Betrieben.- h) Verfahren, Option.- XI. Besteuerung von Unternehmern mit niedrigem Gesamtumsatz.- 1. Steuerberechnung nach dem Bruttoprinzip.- 2. Freibetrag.- 3. Gesamtumsatz.- 4. Verfahren, Optionsmöglichkeit.- XII. Die Besteuerung der Einfuhr — Einfuhrumsatzsteuer.- 1. Steuergegenstand.- 2. Bemessungsgrundlage.- 3. Steuersatz.- 4. Befreiungen.- 5. Sinngemäße Anwendung von Zollvorschriften.- 6. Ausnahmen von der sinngemäßen Anwendung von Zollvorschriften.- 7. Anwendungszeitpunkt.- XIII. Steueraufsicht.- XIV. Durchführung, Ermächtigungen.- 1. Allgemeines.- 2. Allgemeine Ermächtigungen.- 3. Sonstige Ermächtigungen.- 4. Inkrafttreten.- XV. Regelungen für den Übergang von der Allphasenbruttoumsatzsteuer zur Mehrwertsteuer.- 1. Allgemeine Übergangsvorschriften.- a) Anwendung der Vorschriften des MWStG.- b) Anwendung der Vorschriften des bisherigen Umsatz- und Beförderungsteuerrechts.- c) Einfuhrumsatzsteuer.- 2. Entlastung des Vorratsvermögens von der kumulativen Umsatzsteuer.- a) Die Umsatzsteuerbelastung des Vorratsvermögens.- b) Entlastung der Altvorräte.- c) Wer kann die Entlastung beanspruchen?.- d) Welche Gegenstände sind entlastungsfähig?.- e) Nicht entlastungsfähige Vorräte.- f) Berechnung des Entlastungsbetrags.- g) Bemessungsgrundlage.- h) Vergütungssatz.- i) Pauschalsatz.- j) Buchmäßiger Nachweis.- k) Geltendmachung des Entlastungsanspruchs.- 3. Umstellung langfristiger Verträge.- 4. Übergangsregelung für Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens.- a) Die Problematik bei der steuerlichen Behandlung von Investitionsgütern.- b) Der Selbstverbrauch als Steuergegenstand.- c) Begriff des Selbstverbrauchs.- d) Ausnahmen von der Steuerpflicht.- e) Bemessungsgrundlage.- f) Steuersätze.- g) Entstehung der Steuerschuld, Verfahren.- h) Steuerkürzung bei späterer anderweitiger Verwendung des Anlageguts.- i) Steuererlaß für Altinvestitionen.- XVI. Aufhebung und Änderung anderer Gesetze und Verordnungen.- Umsatzsteuergesetz — Mehrwertsteuer —.- Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes.- Verordnung zur Durchführung des Umsatzsteuergesetzes (Mehrwertsteuer).- Abkürzungsverzeichnis.