Software-Patente

A Hintergrund und Ansatz der Studie.- 1. Einleitung.- 1.1 Motivation der Studie.- 1.2 Untersuchungsziele.- 1.3 Untersuchungsschritte.- 1.4 Klärung von Begrifflichkeiten.- B Ökonomische Teilstudie.- 2. Literaturüberblick.- 2.1 Ökonomische Funktionen gewerblicher Schutzrechte.- 2.2 Software und gewerbliche Schutzrechte.- 2.3 Fazit: Zusammenfassung positiver und negativer Wirkungen von Patenten im Allgemeinen und Software-Patenten im Besonderen.- 3. Methodik und Vorgehensweise.- 3.1 Zweck der Literaturanalyse.- 3.2 Die empirische Erhebung.- 4. Ergebnisse der repräsentativen Befragung.- 4.1 Typen von Software-Entwicklungen und ihre Bedeutung.- 4.2 Innovationsdynamik.- 4.3 Spezifika der Entwicklungsaktivitäten im Software-Bereich.- 4.4 Schutzrechte im Software-Bereich: Praktiken und Erfahrungen.- 4.5 Einstellungen und Einschätzungen der Akteure.- 4.6 Zusammenfassung.- C Juristische Teilstudie.- 5. Die gegenwärtigen Grenzen der Patentierbarkeit von Computerprogrammen.- 5.1 Einführung.- 5.2 Analyse der Rechtslage in Deutschland.- 5.3 Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Patentamts.- 5.4 Analyse der Rechtslage in den USA.- 5.5 Analyse der Rechtslage in Japan.- 5.6 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.- 5.7 Resümee / Empfehlung.- D Fazit.- 6. Gemeinsame Empfehlungen.- 6.1 Vorbemerkungen.- 6.2 Grundsätzliche Empfehlungen auf normativer Ebene.- 6.3 Schutz der Open-Source-Entwicklung vor dem Hintergrund bestehender internationaler Rahmenbedingungen und historischer Erfahrungen.- 6.4 Prozedurale und strukturelle Maßnahmen.- 6.5 Desiderata der Forschung zur Weiterentwicklung der Patentierung im Software-Bereich.- Annex.- Annex 1: Hypothesenstruktur zur Wirkung von Patenten im Bereichsoftware- und computerbezogener Erfindungen.- Annex 2: Fragebogen für die Primärbranche.- Annex 3: Fragebogen für die Sekundärbranche.- Annex 4: Glossar für den Fragebogen.- Annex 5: Exemplarische Patentschrift.