Die Neugestaltung des Internationalen Rechts

Erstes Kapitel. Zweck und Grundrisz des Systems.- Allgemeine Andeutung des Zwecks. Das menschliche Geschlecht als faktische Gemeinschaft. Das menschliche Geschlecht als Rechtsgemeinschaft. Die Einheitlichkeit des internationalen Rechts. Grundrisz des Systems. Die positiven Normen des Kriegsrechts. Der mehr oder weniger wohlverstandene Egoismus der Staaten als Grundgedanke des internationalen Rechts (des „Völkerrechts”). Die Ausdehnung meines Stoffes. Die entzündliche Natur gewisser Untersuchungsstoffe. Die Sprache.- Zweites Kapitel. Das System, Erster Teil.Oeffentlichrechtliche Verhältnisse.- Erste Abteilung. Oberverwaltung.- § 1. Staatssouveränität und menschliches Geschlecht.- Staatssouveränität. Die Eigenschaften der Staatssouveränität nach den vernunftgemäszen Grundsätzen. Die Eigenschaften der Staatssouveränität nach der Lehre, welche das positive Recht beherrscht. Die religiös-patriotischen Einwendungen als Hindernisse der Evolution.- § 2. Juridische Grenzen der Staatssouveränität.- Der Grundsatz. Der Staat und die Einzelpersonen. Der Staat und das menschliche Geschlecht. Der Staat und die anderen Staaten.- § 3. Räumliche Grenzen.- Allgemeine Bemerkung betreffend das Verhältnis zwischen den räumlichen und den persönlichen Grenzen der Staatssouveränität. Wie hat man sich die vernunftgemäszen räumlichen Grenzen zu denken ? Wie sind die gegenwärtigen Grenzen entstanden ? Ist eine Evolution zu erwarten ? Folgen der Gebietsänderungen. Schattierungen des Begriffes „Territorium” in der Sprache der Rechtswissenschaft.- § 4. Persönliche Grenzen.- Warum ich die Staatsangehörigkeit hier als die Hauptsache betrachte ? Die Grundlage der Staatsangehörigkeit nach den vernunftgemäszen Grundsätzen. Die Staatsangehörigkeit nach positivem Recht. Schwierigkeiten, welche das positive Recht bietet. Gibt es Keime einer Evolution ?.- § 5. Politische Grenzen.- Allgemeine Bemerkung. Politische Verbindungen zwischen Staaten, welche einen Teil der Souveränität behalten. Kolonialreiche. Protektorate, lehnherrschaftliche Verhältnisse, Einflusz- oder Interessensphäre u. s. w. Ständige Neutralität mit oder ohne Ver bürgung. Die internationale Stellung des Päpstlichen Stuhles.- § 6. Nationale Würdenträger mit internationalem Wirkungskreis.- Die Bedeutung des Titels. Staatshäupter. Diplomatische Vertreter. Konsuln.- § 7. Internationale Verwaltung.- Die Grundsätze. Das positive Recht. Sind Keime einer Evolution da ?.- Zweite Abteilung. Rechtsquellen.- § 8. Nationale und internationale Quellen des internationalen Rechts.- Gibt es nationale Quellen des internationalen Rechts ? Die Quellen des positiven internationalen Rechts. Die beschränkte Rechtskraft der vernunftgemäszen Grundsätze.- § 9. Herkommen.- Herkommen. Handlungen der Einzelpersonen als Quellen des internationalen Rechts. Oertliches und internationales Herkommen. Herkommen ist sowohl eine Quelle des öffentlichen internationalen Rechts als des internationalen Privatrechts. Wie stellt man im internationalen Verkehrsleben das Bestehen einer herkömmlichen Verhaltungsmaszregel fest ? International-gemeines Recht. Der Entwicklungsgang des herkömmlichen internationalen Rechts.- § 10. Ordnungen.- Nationale Gesetze. Die internationale Ordnung und ihre Ersatzmittel. Das erste Ersatzmittel: gleichlautende nationale Gesetze. Das zweite Ersatzmittel: Staatsverträge. Vergleich zwischen den beiden Ersatzmitteln, Der Entwicklungsgang der Ersatzmittel.- Dritte Abteilung. Güter, Welche, im Groszen und Ganzen, Gemeinnützige Güter Sind.- § 11. Die Erde.- Der vernunftgemäsze Grundsatz. Das positive Recht. Ist eine Eine Evolution zu erwarten ?.- § 12. Die Gewässer.- Die Gewässer im allgemeinen. Das Recht des offenen Meeres. Die übrigen Gewässer.- § 13. Die Luftraum.- Was ist hier der vernunftgemäsze Grundsatz ? Der Anfang eines einheilichen Luftrechts und sein weiterer Entwicklungsgang.- Vierte Abteilung. Steuerwesen.- § 14. Die Bedeutung des Steuerwesens im internationalen Privatrecht.- Die richtige Fragestellung. Die vernunftgemäszen Grundsätze. Der nationale Fiskus im positiven Recht. Sind Keime einer Evolution da ? Einige auszuwählende Hauptsachen.- § 15. Vermögen, Einkommen und deren Bestandteile.- Einleitende Bemerkungen. Gibt es vernunftgemäsze Grundsätze im internationalen Sinn ? Das positive Recht und sein Entwicklungsgang.- § 16. Verbrauchsabgaben, Akzisen und Zölle.- Ihre Bedeutung im internationalen Verkehrsleben. Die Schutzzölle nach den vernunftgemäszen Grundsätzen. Das positive Recht. Fortschritt oder Rückgang?.- § 17. Besteuerung eines wirklichen oder vermeintlichen, sich bei besonderen Gelegenheiten zeigenden Wohlstandes.- Einleitende Bemerkung. Nachlaszsteuer. Wechselstempelsteuer.- § 18. Gebühren und ähnliche Abgaben.- Allgemeine Bemerkung. Die internationale Seite gewisser Gebühren und die sich darauf beziehenden vernunftgemäszen Grundsätze. Das positive Recht und die Keime seiner Evolution.- Fünfte Abteilung. Wohlfahrtspflege.- § 19. Einzelperson, Staat und menschliches Geschlecht.- Einzelpersonen und Gesellschaft. Staat und menschliches Geschlecht. Wahl der besonderen zu behandelnden Materien.- § 20. Erziehung.- Der Staat und die Erziehung der Jugend. Erziehung und Patriotismus. Die Sprache. Die Geschichte. Die Religion. Die Erziehung der im Staat ansässigen Fremden.- § 21. Arbeit.- Der Arbeiterschutz. Protektionistisches Arbeitsrecht. Internationale Vereinbarungen. Internationale Arbeiter- und Unternehmervereine. Soziale Umbildungs- und Umsturzparteien.- § 22. Hauptzweige des menschlichen Tätigkeit.- Gundsätze. Landwirtschaft. Gewerbefleisz. Handel. Wissenschaft Kunst.- § 23. Verkehrsmittel.- Allgemeine Bemerkungen. Internationale Regelungen.- Sechste Abteilung. Sociale Abwehr.- § 24. Abwehrpolizei.- Einleitende Bemerkung. Staatspolizei. Unionpolizei. Weltpolizei.- § 25. Bevölkerung.- Das Menschenpaar und die Gesellschaft. Der Menge der Bevölkerung. Ihre Beschaffenheit. Die Bekämpfung der Entartung des menschlichen Geschlechts.- § 26. Aus- und Einwanderung.- Der Grundsatz der freien Bewegung. Auswanderung, als Recht um auszuziehen. Der Schutz der Auswanderer, als wirtschaftlich schwächerer Personen. Einwanderung. Ausweisung.- § 27. Materielle Gefahren.- Einleitende Bemerkung. Krankheiten der Menschen. Schutz der Tierwelt. Krankheiten und Schmarotzer des Planzenreichs. Schädliche Genuszmittel.- § 28. Moralische Gefahren.- Einleitende Bemerkungen. Prostitution. Nebengewerbe der Prostitution.- Siebente Abteilung. Bestrafung.- § 29. Die Strafrechtswissenschaft als Gemeingut der Menschheit.- Wie sich diese Wissenschaft entwickelt hat. Die Grenzen des Rechts zur Bestrafung. Die Uebeltäter als Gegenstand wissenschaftlicher Forschungen. Die Strafen.- § 30. Der isolierte Staat, Strafen erteilende.- Allgemeine Bemerkung. Das Anwendungsgebiet des nationalen Strafrechts. Strafverfolgung und Strafprozesz. Die Rechtskraft ausländischer Strafurteile.- § 31. Koordinierte Tätigkeit der Staaten.- Der Gedanke einer solchen Tätigkeit. Das Auslieferungsrecht.- Achte Abteilung. Jurisdiktion.- § 32. Allgemeine Ansichten.- Begriff. Jurisdiktion und Anwendbarkeit einer bestimmten Gesetzgebung. Jurisdiktion und Vollstreckbarkeit ausländischer Urteile. Jurisdiktion und Zuständigkeit. Der vernunftgemäsze Grundsatz der Jurisdiktion und das positive Recht.- § 33. Jurisdiktion in Verwaltungsstreitigkeiten.- Innerstaatliche Rechtsstreitigkeiten. Ueberstaatliche Rechtsstreitigkeiten. Streitigkeiten, welche die Natur einer andren Streitigkeit betreffen.- § 34. Jurisdiktion in Strafsachen.- Der Grundsatz. Die Ausarbeitung und die Ausbreitung des Grundsatzes im positiven Recht. Einschränkung der Jurisdiktion.- § 35. Jurisdiktion in zivilen Sachen.- Der Grundsatz. Richtungslinien des positiven Rechts. Ausdehnung der nationalen Jurisdiktion im positiven Recht. Einschränkungen. Evolution.- Neunte Abteilung. Rechtsprechung.- § 36. Kann von einer internationalen Rechtsprechung die Rede sein?.- Hypothetischer Aufbau. Die Zeichen einer Evolution. Die beste Methode bei der Auseinandersetzung des Rechts der internationalen Schiedsgerichte.- § 37. Die internationalen Seiten der Schiedsgerichte zwischen Einzelpersonen.- Der Grundsatz. Die internationale Natur der Rechtsstreitigkeit. Fixierung des strittigen Rechtszustandes. Zwangsvollstreckung.- § 38. Zwischenstaatliche Schiedsgerichte.- Einleitende Bemerkungen. Die Natur der Streitigkeiten. Der Schiedsvertrag. Die Organisation des Schiedsgerichts, Die Zwangsvollstreckung. Das Endziel der Evolution.- Zweiter Teil Des Systems.- Privatrechtliche Verhältnisse.- Zehnte Abteilung. Privatrechtliche Verhältnisse im Algemeinen.- § 39. Grundbegriffe.- Das Rechtsverhältnis im internationalen Privatrecht. Das Rechtsverhältniss in der alten Lehre der sogenannten Statuten. Das Rechtsverhältnis in den späteren Lehren des internationalen Privatrechts. Das Rechtsverhältnis im gegenwärtigen System. Einteilung des Stoffes.- § 40. Subjekte.- Beschränkung des zu behandlenden Stoffes. Natürliche personen. Rechtspersonen.- § 41. Gegenstand.- Begriff und Einteilung. Absolute persönliche Rechtsverhältnisse. Relative persönliche Rechtsverhältnisse. Absolute patrimoniale Rechtsverhältnisse. Relative patrimoniale Rechtsverhältnisse.- § 42. Entstehung.- Allgemeines. Die juridische Tatsache. Die Rechtshandlung. Der Vertrag.- § 43. Auflösung.- Allgemeine Uebersicht. Die auflösende oder lähmende Verjährung.- Elfte Abteilung. Personen.- § 44. Juridische Beziehungen zwischen einer Person und einem Staatsgebiet.- Allgemeine Bemerkung. Staatsangehörigkeit. Wohnsitz. Einfacher Aufenthalt. Einfache Teilnahme an dem örtlichen Geschäftsleben. Die Anknüpfungspunkte bei Rechtspersonen.- § 45. Status- und Handlungsfähigkeit der natürlichen Personen.- Vorbemerkungen. Absolut und relativ vernunftgemäsze Grundsätze. Der Geist der positiven Gesetzgebungen. Zeichen des Beginns einer Evolution.- § 46. Die Lage der Rechtspersonen im internationalen Privatrecht.- Anknüpfungspunkte und die vernunftgemäszen Grundsätze. Das positive internationale Recht und seine Evolution.- Zwölfte Abteilung. Familie.- § 47. Allgemeines.- Das Familienrecht. Ein Blick auf die Geschichte des Familienrechts. Einteilung.- § 48. Eheschlieszung.- Die Bedingungen der feierlichen Eheschlieszung. Die feierliche Eheschlieszung. Nichtehen, nichtige oder anfechtbare Ehen. Der Beweis einer bestehenden Ehe.- § 49. Wirkungen der Ehe.- Einteilung des Stoffes. Persönliche Verhältnisse. Die Handlungsunfähigkeit der Ehefrau. Eheliches Güterrecht.- § 50. Auflösung der Ehe im allgemeinen. — Ehescheidung und verwandte Rechtsinstitute.- Warum ich die Ehescheidung hier besonders betonen will. Religiöse und sozial-philosophische Anschauungen. Die allgemeinen Linien einer vernunftgemäszen Lösung. Positive Gesetze und Praxis. Der Vermittlungsversuch des betreffenden Haager Staatsvertrages.- § 51. Erzeugung, Verwandtschaft und Verschwagerung.- Allgemeines. Vernunftgemäszer Grundsatz. Positives Recht. Es gibt nur wenige Zeichen eines annährenden Entwicklungsganges.- § 52. Schutzbedürftige Personen.- Allgemeines. Grundsatz. Die positiven Gesetzgebungen und die Praxis Der Weg der Evolution.- Dreizehnte Abteilung. Vermögen.- § 53. Vorbemerkungen und Einteilung des Stoffes.- Die Grundbegriffe. Die öfters gestellte Frage: „welches Gesetz soll bestimmen ob eine Sache unbeweglich oder beweglich ist ?” Einteilung.- § 54. Materielle unbewegliche Güter.- Die uralte Regel und ihre Vernunftgemäszheit. Das positive Recht und die Praxis. Teilweise gelungene Evolutionsversuche. Bemerkung betreffend Staatsgebietsänderungen.- § 55. Materielle bewegliche Güter.- Einteilung. Gewöhnliche bewegliche Güter, meistens Waren. Seeschiffe und diesen gleichzustellende Fahrzeuge. Inhaberpapiere.- § 56. Immaterielle Güter absoluter Natur.- Vorbemerkungen. Urheberrecht. Erfinderrechte und Patente.- § 57. Immaterielle Güter, relativer Natur.- Vorbemerkungen. Das einfache Forderungsrecht. Forderungen die mit Wertpapieren verknüpft sind.- Vierzehnte Abteilung. Schuldverhaeltnisse.- § 58. Allgemeine Grundsätze.- Vorbemerkungen. Das international-gemeine Recht der Schuldverhältnisse. Die Lehre der obligatorischen Quellen. Das örtliche Recht, welches eventuell, im internationalen Verkehrsrecht, in Schuldverhältniss beherrscht. Die Anwendung des Grundsatzes.- § 59. Uebersicht der besonderen Verträge.- Einteilungsgrundlage. Verträge bei dem Umsatz und der Verwertung der Güter. Verträge bei der Verwertung der Arbeit. Verträge welche sich auf Kredit beziehen. Aleatorische Verträge. Transportverträge. Gesellschaftsverträge. Versicherungsverträge. Andere Verträge.- § 60. Schuldverhältnisse mit Wertpapieren verknüpft.- Vorbemerkungen. Grundsätze des internationalen Wechselrechts. Die Gesetzgebungen. Die Vereinheitlichung.- § 61. Unerlaubte und sonstige schädigende Handlungen.- Die persönliche dem Täter zuzurechnende, mit den Sozialen Pflichten im Widerspruch stehende Handlung. Die übrigen Fälle.- § 62. Schuldverhältnisse aus sonstigen Quellen.- Vorbemerkungen. Tilgung einer nichtbestehenden Schuld. Gesachäftsführung ohne Auftrag. Tatsächliches Ineinandergreifen der Interessen.- Fünfzehnte Abteilung. Einflusz des Handelsrechts.- § 63. Die weitere und die engere Auffassung des Handelsrechts.- Weitere Auffassung. Engere Auffassung.- § 64. Die weitere Auffassung.- Evolution in der Richtung der Vereinheitlichung. Ein internationales Handelsgesetzbuch? Verstaatlichungstendenzen.- § 65. Die engere Auffassung.- Die enstehenden internationalen Fragen. Die Eigenschaft eines Kaufmanns, beziehungsweise einer Handelsgesellschaft. Die Eigenschaft eines Handelsverhältnisses, beziehungsweise einer Handelsstreitigkeit. Die Evolution, welche sich allmählich vollzieht.- Sechzehnte Abteilung. Erbrecht.- § 66. Allgemeine Ansichten.- Die Philosophie des Erbrechts. Berühmte Fragen der alten Kollisionslehre. Unbewegliche und bewegliche Güter. Staatsangehörigkeit oder Wohnsitz ? Die Enschränkung der Rechte und der Erwerbsfähigkeit der Ausländer. Die in den folgenden Paragraphen zu behandelnden Sonderteile.- § 67. Anweisung der Rechtsnachfolger.- Gesetzliche Erbfolge. Der Fiskus als Rechtsnachfolger. Die Form der letztwilligen Verfügungen. Die Auslegung eines Testaments. Die absolute Testierfähigkeit. Die absolute Erwerbsfähigkeit des Rechtsnachfolgers. Relative Unfähigkeit. Pflichtteile. Erbschaftsanspruch. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft; verwandte Rechtsinstitute. Die Erwerbung absoluter Rechte auf die Güter, welche der Nachlasz umfaszt.- § 68. Die Abwicklunh der Erbschaft.- Nachfolger und Nachlaszgläubiger. Testamentsvollstrecker und Vertrauensmänner Verhältnisse der Rechtsnachfolger unter einander.- Siebzehnte Abteilung. Zivilprozesz.- § 69. Internationale Anknüpfungspunkte im Zivilprocesz.- Erinnerung an die Jurisdiktionsfrage. Die sogenannte „Institutoria” und „Decisoria” im Zivilprozesz. Die Zustellung welche an eine im Ausland wohnende Partei zu bewirken ist. Ausländer als Prozeszparteien. Prozeszfähigkeit oder „jus standi in judicio”. Die Art der Erscheinung vor dem Gericht, oder „modus standi in judicio”. Verjährung.- § 70. Beweis und Beweisführung.- Beweis der Existenz ausländischer Rechtsnormen. Beweis der Tatsachen, welche im Ausland stattfanden. Internationale Gewährung der Rechtshülfe.- § 71. Ausländische Urteile und schiedsrichterliche Entscheidungen.- Einleitende Bemerkung. Die Rechtsfolgen ausländischer Urteile. Der vernunftgemäsze Grundsatz. Die positiven Gesetze und die Praxis. Staatsverträge. Die Evolution. Ausländische schiedsrichterliche Entscheidungen in Zivilsachen.- Achtzehnte Abteilung. Konkurs.- § 72. Das internationale Konkursrecht im allgemeinen.- Konkursrecht und Zivilprozeszrecht. Konkursrecht und Handelsrecht. Konkursrecht und Strafrecht. Nebeninstitute des Konkurses.- § 73. Vernunftgemdsze Grundsätze.- Die herrschenden Anschauungen. Einheitlichkeit-Universalität. Pluralität-Territorialität. Grundsätze. Allgemeine Bemerkung über das positive Recht.- § 74. Das positive Recht und sein Entwicklungsgang.- Internationale, mit einer inländischen Konkurseröffnung verknüpfte Rechtsfragen. Internationale, mit einer ausländschen Konkursöffnung verknüpfte Rechtsfragen. Der Zwangsvergleich. Staatsverträge.- Drittes Kapitel. Anhang zum System, Ein Blick auf das positive Kriegsrecht.- Die rein positive Natur des Kriegsrechts. Die Lehre der rechtmäszigen Kriegsursachen. Die Enstehung des herkömmlichen Kriegsrechts. Die erste herkömmliche Vorschrift: „Nicht alles was dem Feind Abbruch tut, ist erlaubt”. Die zweite herkömmliche Vorschrift: „Feindlichen Privatpersonen soll in der Regel nichts zuleide geschehen”. Die dritte herkömmliche Vorschrift: „Neutrale haben Rechte und Pflichten”. Die Folge der Ungenauigkeit des herkömmlichen Kriegsrechts. Die Kodifikation des Kriegsrechts. Ein unvermeidlicher Streifzug durch das Gebiet der Gefühlsempfindungen. Das Prinzip der Nationalitäten. Das unklare nationale Gefühl. Rassen. Glaubensbekentnisse. Sozialpolitik. Zusammenfassung der hauptsächlichen, auf dem Gebiet des Gefühls liegenden, Kriegsursachen. Einschränkung der Kriege. Humanisierung des Krieges. Verschwinden des Krieges.- Viertes Kapitel. Schlùszwort.- Erinnerung an den Ausgangspunkt dieser Arbeit. Erinnerung an den Zweck dieser Arbeit. Die angewendete Methode. Meine Ergebnisse. Der nationale Egoismus. Der Krieg.