Patenthinterhalte in Normungsprozessen

Möglichkeiten und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Instrumente in vergleichender Untersuchung des US-amerikanischen, europäischen und deutschen Rechts

Specificaties
Paperback, 400 blz. | Duits
Mohr Siebeck | 1e druk, 2016
ISBN13: 9783161543609
Mohr Siebeck 1e druk, 2016 9783161543609
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Samenvatting

Das Verhältnis von Patent- und Wettbewerbsrecht zeichnet sich seit jeher durch Spannungen und Konflikte, aber auch durch ein gemeinsames Ziel der Förderung von Innovationen und technischem Fortschritt aus. Besondere Fragen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Wettbewerbsrecht stellen sich im Zusammenhang mit Patenthinterhalten.

Das Ergebnis eines Patenthinterhaltes, in den öffentlich anerkannte Normungsorganisationen und deren Mitglieder gelockt werden, sind patentabhängige Normen. Diese bergen ein erhebliches wettbewerbsbeschränkendes Potential, das in innovativen Märkten durch Netzwerk- und Lock-In-Effekte verstärkt wird. Das so vermittelte Lizenzgebührenpotential ergibt sich damit nicht in erster Linie aus der Erfindung, sondern aus der Festlegung der Norm. Inwieweit in diesem Fall Instrumente des Wettbewerbsrechts zum Schutz der Normanwender eingreifen, ist Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung.

Specificaties

ISBN13:9783161543609
Taal:Duits
Bindwijze:paperback
Aantal pagina's:400
Uitgever:Mohr Siebeck
Druk:1
Verschijningsdatum:1-6-2016

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