Depotstimmrecht der Banken

I. Einleitung.- II. Das Verhältnis der deutschen Banken zur Industrie.- 1. Der deutsche und der englische Banktypus.- 2. Diebeiden Banktypen und ihre Einstellung zur Industrie.- 3. Die industrienahe deutsche Bank heute.- III. Die industrienahe deutsche Bank und das Depotstimmrecht.- 1. Das Depotstimmrecht als Konsequenz der Industrienähe.- 2. Die wirtschaftliche Bedeutung des Depotstimmrechts.- a) Depotstimmrecht in Zahlen.- b) Die Handhabung der Depotstimmrechte in der Praxis.- c) Die wirtschaftliche Bedeutung des Depotstimmrechts.- aa) Die wirtschaftliche Bedeutung für die Banken.- bb) Die wirtschaftliche Bedeutung für die Industrie.- cc) Die wirtschaftliche Bedeutung für das Verhältnis der Banken untereinander.- dd) Die wirtschaftliche Bedeutung für die Aktionäre.- IV. Das Depotstimmrecht und die Interessenkollisionen.- 1. Die allgemeinen Interessenkonflikte.- 2. Die qualifizierten Interessenkonflikte.- a) Die Banken und die Beschlüsse nach § 114 Abs. 5 AktG.- b) Die Banken in ihren eigenen Hauptversammlungen.- 3. Die Interessenkonflikte als Folge einer Interesselosigkeit der Banken.- V. Interessenkollisionen und Innenverhältnis.- 1. Die Grundlagen und Merkmale des Innen Verhältnisses.- 2. Die Qualifizierung des Innenverhältnisses.- 3. Die Ansprüche des Kunden aus dem Innenverhältnis.- a) Die Ansprüche des Kunden auf eine bestimmte Stimmabgabe.- b) Schadenersatzansprüche.- 4. Unterermächtigungen und Untervollmachten.- VI. Die StimmenthaltungsVorschriften des Aktiengesetzes.- 1. Die Vorschriften über die Stimmenthaltung als Interessenkollisionsnormen.- 2. Ergänzung der Stimmenthaltungsvorschriften.- a) Die Treuepflicht des Aktionärs und die Stimmenthaltung.- b) Das Gebot von Treu und Glauben und die Stimmenthaltung.- c) Andere Ergänzungen des § 114 AktG.- 3. Die Stimmenthaltungsvorschriften des AktG und das Depotstimmrecht.- a) Die Vorschriften des § 114 Abs. 5 AktG.- aa) Die Entlastung.- (1) Die Entlastung von Bankenmitgliedern als Aufsichtsratsmitglieder in der Industrie.- (2) Die Entlastung von Verwaltungsmitgliedern der Banken.- bb) Die Befreiung von einer Verpflichtung und die Erhebung eines Anspruches.- b) Die Vorschriften des § 114 Abs. 6 AktG.- aa) Die Stimmenthaltung für eigene Aktien.- (1) Das wirtschaftliche Problem.- (2) Das rechtliche Problem.- bb) Die Stimmenthaltung abhängiger Banken.- cc) Die Stimmenthaltung Dritter.- VII. Die Regelung der aus der Interesselosigkeit folgenden Konflikte.- 1. Die Zulässigkeit der Unterermächtigung.- 2. Die Zulässigkeit der Untervollmacht.- VIII. Die rechtswidrige Lösung von Interessenkonflikten.- 1. Die gesetzlichen Grundlagen.- 2. Hauptfälle.- a) Die Zuwahl von Bankangestellten in die Auf sichtsräte von Industriegesellschaften.- b) Die Festsetzung der Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder.- c) Der Verzicht auf Ansprüche der Gesellschaft gegen Verwaltungsmitglieder und der Beschluß, solche Ansprüche geltend zu machen.- d) Kapitalerhöhungen.- e) Maßnahmen der Konzernierung.- 3. Die Anfechtungsbefugnis.- IX. Die Regelung des Depotstimmrechts im Referentenentwurf.- a) Die allgemeinen Interessenkollisionen.- b) Die qualifizierten Interessenkonflikte.- c) Die aus einer Interesselosigkeit sich ergebenden Interessenkonflikte.- X. Ausblick.- I. Bankbeteiligungen der Großbanken.- 1. Dresdner Bank.- 2. Commerz-Bank AG, Düsseldorf.- 3. Deutsche Bank AG.- II. Konzernbeispiele.- 1. Metallgesellschaft, Aktiengesellschaft.- 2. Allgemeine Elektrizitäts-Gesellschaft (AEG).- 3. August-Thyssen-Hütte AG.- 4. Fabriken Bayer AG.- 5. Mannesmann Aktiengesellschaft.- III. Grundsätze des Bundesverbandes des privaten Bankgewerbes e.V.- IV. Musterformulare.- 1. Ermächtigungsbitte.- 2. Depotstimmermächtigung.- 3. Vollmachtsbitte.- 4. Vollmacht.