US-Kongreß und Deutscher Bundestag

I. Einführung.- Probleme des Parlamentsvergleichs.- Kongreß und Bundestag als Forschungsobjekte.- Rang der Untersuchungsobjekt.- Naheliegende Fragen, schwierige Antworte.- Parlamentarismusforschung im Vergleich.- Semantische Schwierigkeite.- Kontingenter Kontex.- Zwei Zweikammersysteme.- Analysen zur Infrastruktu.- Deutsche Forschung im Nachvollzug amerikanischer Ansätze.- Boom im Gefolge der „Behavioral Revolution“.- Rückkehr zur traditionellen Historiographie?.- Eindrucksvolle Zwischenbilanz.- Neo-institutionalistischer Impuls?.- Politische Kultur — Parlamentarismuskultur?.- Vergleichende Parlamentarismusforschung.- Vergleich von Regierungssystemen.- Der Zwillingsmangel: theoretisches und komparatives Defizit.- Leitmotiv: Technik und ihre Folgen.- Aufbau des Buches.- II. Staatsgründung unter Besatzungsherrschaft.- 1:Amerika und die Entstehung des Bundestages.- Deutschland nach dem Krieg.- Konstituierung des Parlamentarischen Rats.- Eingriffe der Alliierten.- Der Weg aus der Sackgasse.- Der amerikanische Beitrag.- Mythos und Realität.- III. Repräsentanten und Repräsentierte.- 2:Der Kongreß als repräsentative Institution.- Zum Begriff „Repräsentation“.- Individuelle und institutionelle Repräsentation.- Repräsentation durch Abgeordnete.- Zur Demographie des Kongresses.- Politik-Repräsentation (policy representation).- Imagepflege und Distriktbetreuung.- Repräsentation durch den Kongreß.- Wählerauftrag.- Die Macht der Parteien.- Repräsentation durch Ausschüsse.- Aufstieg der „informal caucuses“.- Pluralismus, Technologie und neue Formen der Repräsentation.- 3:Repräsentation in der Bundesrepublik Deutschland.- Deutsche Akzentuierung: Parteienstaat versus Abgeordnetenfreiheit.- Verfassungsnorm: Parteien-und Parlamentsstaat.- Verfassungswirklichkeit: Befunde der Repräsentationsleistung.- Elektorale Stabilität.- Beinahe plebiszitär autorisierte Regierungen.- Bevölkerung und Bundestag: Differenz der Sozialprofile.- Gesetzgebung zu wessen Gunsten?.- Akzeptanz des Bundestages und seiner Mitglieder in der öffentlichen Meinung.- Zwei Parlamente auch in der Bundesrepublik?.- Bundestag und Abgeordnete im Urteil der Bürger.- Repräsentationsprobleme.- Mehrheit unter föderativem Vorbehalt.- Aktueller Disput: Wahrheit statt Mehrheit?.- Defizit an Öffentlichkeit.- Charakteristika westdeutscher Politik: Konsensualismus und Sozialstaatlichkeit.- 4:Die soziale Zusammensetzung des Kongresses.- Kontinuität der Kompetenz.- Das Zwei-Kammer-System.- Geographie und Demographie.- Regionales Miniaturporträt.- Soziale Selektion.- Religionszugehörigkeiten.- Episkopale und Presbyter.- Katholiken und Juden.- Technologische Fachkenntnisse.- 5:Die soziale Zusammensetzung des Deutschen Bundestages.- Die berufsstrukturelle Schichtung des Bundestages.- Mandatsausübung und Berufstätigkeit.- Theoretische Grundannahmen zur Professionalisierung.- Verzahnung von beruflicher und politischer Karriere.- „Berufspolitiker“.- Weitere politiknahe Gruppen.- Unterrepräsentierte Gruppen.- Sozialprofile der Parteien im Bundestag.- Das Parlament als Funktionselite.- Alters-und Anciennitätsstruktur des Bundestages.- Eintritts alter von Abgeordneten.- Parlamentsneulinge.- Wiederwahlquoten.- Altersschichtung und Anciennität.- Politische Generationen.- Führungselite im parlamentarischen Parteienstaat.- Gesamtheit und Hierarchie der Positionen.- Berufsgruppenschichtung der Führungseliten.- Senioritätsprinzip.- Eliten in Forschung und Technologie.- Kriterien für die Bedeutung von Ausschüssen.- Entstehung und Zusammensetzung des Ausschusses für Forschung und Technologie.- Führungspositionen auf Regierungsebene.- Personelle Etablierung eines neuen Fachgebietes.- Zusammenfassung.- IV. Vorgaben der Verfassungen.- 6:Kongreß und Einzelstaaten: Zentralisierter Interessenausgleich.- Ungewisse Kompetenzlinien.- Das System der Bundeszuschüsse.- Dominanz des Bundes.- Zuschußtypen und Kongreßeinfluß.- Zweckgebundene Zuschüsse.- Einzelne Bundeszuschüsse.- Weitere Kongreßaktivitäten.- Rhetorik.- Institutionelle Zielvorstellungen.- Präsidentielle Initiativen.- „Reagan-Revolution“.- Umgestaltung des Zuschußsystems.- „Neuer Föderalismus“.- Die dominierenden Rahmenbedingungen.- Nationale und lokale Politik.- Kanäle politischer Karrieren.- Motivationen der Kongreßmitglieder.- Zwei-Kammer-System.- Zentralisierter Interessenausgleich.- 7:Bundestag und föderatives System.- Grundlinien der bundesstaatlichen Ordnung.- Entwicklung nach 1949.- Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen.- Mitwirkung der Länder an der Bundespolitik.- Mechanismen der Politikverflechtung.- Der Bundestag im kooperativen Föderalismus.- Zwischenparlamentarische Kooperation.- Rolle der Abgeordneten.- Wahrnehmung bundesstaatlicher Aufgaben.- Forschungs-und Technologiepolitik.- Bundestag und Bundesstaat.- Parlamentarisch betriebene Zentralisierung.- Wende zur Reföderalisierung.- Verfassungspolitische Alternativen.- 8:Kongreß und Dritte Gewalt.- Das richterliche Prüfungsrecht.- Stellung zu Legislative und Exekutive.- Normen für die Verwaltung.- Technologische Fragen.- Auslegung der Absichten des Gesetzgebers.- Das legislative Veto.- Auseinandersetzungen zwischen den Gewalten.- Prozeßberechtigung.- Prärogative und Praktiken des Kongresses.- Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen.- Kongreß kontra Gerichte : Definition von Individualrechten.- Gerichte kontra Kongreß: Entscheidung politischer Fragen.- Die drei Gewalten: Spannung und Ausgleich.- 9:Das Verhältnis von Parlament und Bundesverfassungsgericht.- Gewaltenteilung im Grundgesetz.- Verfassungsrechtsprechung im Spannungsfeld von Politik und Recht.- Funktionelle Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit.- Zubilligung von Experimentierräumen bei n.- Technologien.- Nachbesserungspflicht im Technologiebereich.- Kontrolle gesetzgeberischer Prognosen.- Funktionelle Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich der Außenpolitik.- Beurteilung der Zwecktauglichkeit eines Gesetzes.- Verfassungskonforme Auslegung.- Prüfungsmaßstab bei der Anwendung des Gleichheitssatzes.- Funktionelle Grenzen der Verfassungsinterpretation?.- V. Organisation und Arbeitsweise.- 10:Parteien und Ausschüsse im Kongreß.- Entwicklung der Kongreßparteien.- Organisation der Parteien auf dem Kapitol.- Die Parteiführung.- Die Demokraten im Repräsentantenhaus.- Die Republikaner im Repräsentantenhaus.- Die Demokraten im Senat.- Die Republikaner im Senat.- Organisatorische Annäherung der Kongreßparteien.- Programmatische Polarisierung der Kongreßparteien.- Das Ausschußsystem.- Besetzung der Ausschußposten.- Ausschußdienste.- Funktionen der Ausschüsse.- Arbeitsweise.- Entscheidungsfindung.- Neues Gleichgewicht zwischen Kongreßparteien und Ausschüssen.- 11:Parteien (Fraktionen) und Ausschüsse im Deutschen Bundestag.- Der Bundestag als „parlamentarisches Parlament“.- Das Dreiecksverhältnis von Bundesregierung, Bundesstag.- Bundesrat.- Die Ausschüsse des Bundestages.- Grundzüge des Ausschußsystems.- Untersuchungsausschüsse.- Ständige Ausschüsse.- Ausschußbesetzungen und Organisation.- Die Fraktionen des Bundestages.- Der Bundestag als Fraktionenparlament.- Zur Organisation der Fraktionen.- Gruppenvielfalt innerhalb der Fraktionen.- Fraktionen und Ausschüsse im Bundestag.- 12:Interessenvertretung auf dem Kapitol.- Explosion der Gruppenbildung.- Typologie der Organisationen.- Wirtschaftsverbände.- High-Tech-Verbände.- Gewerkschaftsverbände.- Unterrepräsentierte.- Weitere Gruppen.- Symbiose von Interessen-und Volksvertretern.- Vage Verrechtlichung des Lobbyismus.- Aktionsformen.- Die Konsequenzen.- Unberechenbarkeit für alle.- Spannungen zwischen Kongreß und Präsident.- „Schmiede der Demokratie“.- 13:Interessengruppenvertretung im Deutschen Bundestag.- Interessengruppenforschung in der Bundesrepublik.- Klassifizierung von Interessengruppen.- Struktur und Organisation.- Handlungsfelder.- Strategien der Interessendurchsetzung.- Funktionsträger von Verbänden als Abgeordnete.- Theoretische und empirische Prämissen.- Verbändevertreter in den Fraktionen.- Verbändevertreter in den Ausschüssen.- Verbands-und parteipolitische Verflechtungen.- Exkurs: Der Ausschuß für Forschung und Technologie.- Zusammenfassung.- VI. Politikfelder.- 14:Kongreß und Wirtschaftspolitik: Der Bundeshaushalt.- Bedeutung des Haushalts.- Phasen der Budgetierungsgeschichte.- Reform im Kongreß der 70er Jahre.- Theorie: Budget Reform Act (1974).- Praxis: Stagflation trotz Reform.- Reagans Dilemma: Das Haushaltsdefizit.- Die Antwort des Kongresses : Gramm-Rudman-Hollings.- Erfordernis der 80er Jahre: Vereinfachung.- 15:Wirtschafts-und Sozialpolitik im Deutschen Bundestag.- Das Parlament — Quantité négligeable der Politikfeldforschung?.- Policy-Kompetenz der Arbeitsparlamente.- Parlamentarischer Handlungsbedarf.- Institutionen und Formen der Intervention.- Perioden parlamentarischer Mitwirkung.- Die Adenauer-Ära: SPD-Fundamentalopposition.- Der gemeinsame Rückzug aus der Sozialpolitik.- Strukturpolitische Weichenstellungen.- Reformpolitik im Dreiparteienkompromiß.- Reformökonomisierung.- Die „mitregierende“ Opposition.- Die Schlüsselentscheidungen.- Das Oppositionsverhalten.- Die Autorität der Experten.- Der elitäre Haushaltsausschuß.- Planung und Evaluierung.- Regierungserklärungen.- Haushaltsdebatten..- Kommissionen und Hearings.- Grenzen der Problemlösungskapazität.- 16:Die Stimme des Kongresses in der Außenpolitik.- Kongreß und Präsident: Das grundlegende Gleichgewicht.- 1945-1970: Der preisgebende Kongreß.- Die Befugnisse, Krieg zu führen (war powers).- Der CIA, Waffenverkäufe und internationaler Handel.- Nach 1970: Der fordernde Kongreß.- Verstärkung des außenpolitischen Potentials.- War Powers Resolution.- Beschränkungen des CIA.- Veto des Kongresses bei Waffenverkäufen.- Schnellverfahren für Handelsabkommen.- Reagans Kampf mit dem Kongreß.- Die Option der Öffentlichkeit.- 17:Bundestag und Außenpolitik.- Normative Regelungen.- Verfassungsbestimmungen.- Faktische Einschränkungen der Verfassung.- Selbstbeschränkungen des Bundestages.- Parlamentarische Institutionen.- Parlamentarische Instrumente.- Formelle Mitwirkungsinstrumente.- Faktische Mitwirkung des Plenums.- Initiativen zu organisatorischer Erneuerung.- Instrumente zur Informationsbeschaffung.- Instrumente zur politischen Kontrolle.- Parlamentarisches Legitimationsdefizit.- 18:Strategische Rüstungspolitik: Krieg und Frieden zwischen Kongreß und Präsident.- Das Nachkriegsmodell: Kongreß und Präsident im Konsens (1945–1968).- Die unangefochtene Exekutive.- Die Koalition der Insider.- Polarisierung durch Professionalisierung des Kongresses (1970–1980).- Die politischen Strategen des Kongresses.- Formen von Kongreßinterventionen.- Eingriffe in den strategischen Zeitplan.- Eingriffe in die strategische Richtung.- Eingriffe in die strategischen Grundlinien.- Führung des Kongresses bei der strategischen Planung (1980–1984).- Zusammenarbeit zwischen Kongreß und Präsident (1984–1987)..- Entmystifizierung der Sicherheitspolitik.- 19:Kontrolle der Sicherheitspolitik.- Prominenz der Verteidigungspolitik.- Sonderstatus des Verteidigungsausschusses.- Entstehung.- Die Informationssünden der Regierung.- Fortschritte in der Informationsbeschaffung.- Der Verteidigungsausschuß als Untersuchungsausschuß.- Vom Militärausschuß zum sicherheitspolitischen Ausschuß.- Der Haushaltsausschuß als Supervisor.- Defizit: mangelnder Einfluß des Verteidigungsausschusses auf den Haushaltsausschuß.- 20:Technologiefolgenabschätzung im US-Kongreß.- Politische Wirkungen technologischen Wandels.- Unzulänglichkeit traditioneller Informationen.- Das Amt für Technologiefolgenabschätzung (OTA).- OTAs Beginn.- Organisation und Mitarbeiter.- Das Abschätzungsverfahren.- Themenauswahl.- Analyse und Studienerstellung.- Veröffentlichung.- Allgemeine Probleme.- Qualitätskontrolle.- Politisierung.- Zeithorizont.- Wissenschaftsverständnis.- Kongreßinterne Koordination.- OTAs Einfluß.- Ungewisse Übertragbarkeit.- 21:Wissenschafts- und Technikpolitik im Deutschen Bundestag Am Beispiel des Ausschusses für Forschung und Technologie.- Traditionelle Kontrolle von Wissenschafts- und Technikpolitik.- Die üblichen Methoden.- Der Ausschuß für Forschung und Technologie.- Die Bemühungen um Institutionalisierung von Technologiefolgenabschätzung.- Die SPD/FDP-Initiative.- Die Initiative der CDU/CSU.- Die Ablehnung der Vorschläge.- Enquete-Kommission „Technologiefolgenabschätzung“.- Gründe für das Scheitern einer OTA-Rezeption.- Die allgemeinen parlamentarischen Regeln.- Die Ablehnungsgründe im einzelnen.- Ausblick.- VII. Medien und Öffentliche Meinung.- 22:Mandatsträger und Medienmacher: Kongreß und Kommunikation in den USA.- Wandlungen der technischen Struktur.- Die Bedeutung des Fernsehens.- Neue Technologien.- Zeitungen: Beständige Quellen.- Verhaltensänderungen der Akteure.- Reaktion der Politiker.- Reaktion des Pressekorps.- Was Amerikaner über den Kongreß sehen, lesen und hören.- Fernsehen im Kongreß.- Fernsehen über den Kongreß.- Fernsehen über einzelne Abgeordnete.- Zunehmend bedeutsam: C-SPAN.- Zeitungsimage des Kongresses.- Sonderstellung der Mandatsinhaber.- Gesetzgeber als Medienmacher.- Theoriebedarf.- Kongreß kontrolliert die Kommunikation.- 23:Parlament und Medien in der Bundesrepublik Deutschland.- Legitimation durch Kommunikation.- Deutsche Besonderheiten.- Strukturelle Voraussetzungen.- Habituelle Vorgaben.- Selbst-und Parlamentsverständnis der Journalisten.- Mediensystem als Rahmenbedingung.- Medien im Bundestag.- Parlamentsberichterstattung.- Neue Chancen durch neue Medien?.- US-Kongreß und Deutscher Bundestag im Vergleich. Ein ergänzendes Resümee.- Stabilität der Prototypen.- Der amerikanische Trend: zurück zum „congressional government“.- Bestimmende Konstellationen.- Parteien.- Persönlichkeiten.- Politikinhalte.- Rangfolge der Konstellationen: Parteien, Persönlichkeiten, Politikinhalte.- Kongreßreformen: Positionsgewinne für die Legislative.- Der Präsident: „A sort of prime minister“ ?.- Neue Methoden der Politik: „Going public“.- Veränderte Arrangements im Parteiensystem.- Bedeutungsverluste der Parteien in den Nachkriegsjahren 1950–1980.- Bedeutungsgewinne der Parteien in den 80er Jahren.- Kohäsionen im Ausschußsystem des Kongresses.- Zusammenfassung: Machtzuwachs des Kongresses.- Der deutsche Trend: Stärkung der Exekutive.- Der Bundeskanzler: „A president as truly as the Americans“?.- Regierungsmacht aus „doppelter Politikverflechtung“.- Parlamentsreformen: Warum keine Positionsgewinne für den Bundestag?.- Zusammenfassung: Machteinbußen des Bundestages.- Technische Kompetenz der Volksvertretungen.- Bilanz des Vergleichs.- Statistischer Anhang.- Verzeichnis der Tabellen und Schaubilder in einzelnen Kapiteln des Buches.- Verzeichnis der ergänzenden Tabellen und Schaubilder mit Basisdaten zu beiden Systemen.- X. Verzeichnis der Autoren und Herausgeber.