Unvollendete Demokratien

I Staat und staatliche Herrschaft in Südasien Indien, Pakistan, Burma, Indonesien.- 1. Kapitel: Indien.- I. Die geschichtliche Entwicklung Indiens bis zur Autonomie.- 1. Die vorkoloniale Entwicklung.- 2. Die Geschichte der Kolonialherrschaft Großbritanniens.- a) Die Bedeutung der Englisch-Ostindischen Kompanie.- b) Die Rolle des Indischen Nationalkongresses.- II. Die verfassungsrechtliche Entwicklung Indiens.- 1. Die Institionen der Indienakte.- 2. Die Institutionen der Indischen Union.- III. Die Verfassungswirklichkeit der Indischen Union.- 1. Die Rechtsstaatlichkeit.- 2. Die Grundrechtssicherung.- 3. Die Planwirtschaft.- a) Der erste Fünfjahresplan.- b) Der zweite Fünfjahresplan.- c) Der dritte Fünfjahresplan.- d) Die Bildungsplanung.- 4. Der chinesisch-indische Grenzkrieg.- 2. Kapitel: Pakistan.- I. Die geschichtliche Entwicklung Pakistans bis zur Autonomie.- 1. Das Spannungsverhältnis zwischen Moslems und Hindus.- 2. Die Entwicklung der pakistanischen Nationalbewegung (All India Muslim League).- II. Die verfassungsrechtliche Entwicklung Pakistans.- 1. Die erste Konstituante.- 2. Die Divergenz zwischen Ost- und Westpakistan.- 3. Die zweite Konstituante.- III. Die demokratische Grundordnung von 1959.- 1. Die Institutionen der Basic Democracies.- 2. Die Reformen auf Grund der Basic Democracies.- IV. Die neue Verfassung vom 8. Juni 1962.- V. Die Gegenwartsprobleme Pakistans.- 1. Der Kaschmirstreit.- 2. Das Parteienproblem.- 3. Kapitel: Burma.- I. Die historische Entwicklung Burmas bis zur Autonomie.- 1. Die Geschichte Burmas bis zur Eingliederung in Britisch-Indien.- 2. Die Entwicklung der burmesischen Nationalbewegung.- II. Die verfassungsrechtliche Entwicklung Burmas.- 1. Der Anschluß an die indische Montagu-Chelmsford-Reform.- 2. Die Reformen der Burma-Akte.- 3. Die Institutionen der Förderativen Union von Burma.- III. Die Verfassungswirklichkeit der Föderativen Union von Burma 1948–1962.- 1. Die blutigen inneren Kämpfe als Folge eines nicht bewältigten Föderalismus.- 2. Die Spaltung der AFPFL.- 3. Der parlamentarisch sanktionierte »Staatsstreich« der burmesischen Armee unter dem Stabschef General Ne Win.- 4. Die Rückkehr zum Parlamentarismus.- IV. Der zweite Staatsstreich Ne Wins im März 1962.- 4. Kapitel: Indonesien.- I. Die geschichtliche Entwicklung Indonesiens bis zur Autonomie.- 1. Die Geschichte der Kolonialherrschaft Hollands.- a) Die Bedeutung der Vereinigten Ostindischen Kompanie.- b) Die Delegation von Mitverantwortung.- 2. Die japanische Okkupation.- II. Die verfassungsrechtliche Entwicklung Indonesiens bis zur Konstituierung der »gelenkten Demokratie«.- 1. Das Abkommen von Linggajati und die Bildung der Vereinigten Staaten von Indonesien.- 2. Das Renville-Waffenstillstandsabkommen vom 17. Januar 1948.- 3. Die Mantelresolution vom 2. November 1949 und die Gründung Niederländisch-Indischen Union.- 4. Der Umwandlungsvertrag von 1950 und die Errichtung des Einheitsstaates.- III. Die Verfassungswirklichkeit unter der vorläufigen Verfassung der Republik Indonesien in den Jahren 1950–1959.- 1. Die Minoritätenfrage und die unterschiedliche Bevölkerungsdichte auf den verschiedenen Inseln.- 2. Die Verkehrs- und Wirtschaftsprobleme.- 3. Die Seperationsbewegung und die Rebellenfrage.- 4. Die Schwäche des Parlamentarismus.- 5. Die Rolle der Parteien, insbesondere der PKI.- 6. Die Funktion der Armee.- IV. Die gelenkte Demokratie in Indonesien.- 1. Der Präsidialerlaß vom 5. Juli 1959.- 2. Die Funktion des »gotong-rojong«.- 3. Die Staatsorgane.- 4. Die gelenkte Demokratie als Staatsform zwischen Demokratie und Diktatur.- V. Die Lage nach der Eingliederung Westirians.- II Staat und staatliche Herrschaft im vorderen Orient und Nordafrika Türkei, Libanon, Jordanien, VAR (Ägypten), Syrien, Irak, neue VAR (Föderation), Tunesien, Marokko.- 5. Kapitel: Die islamische Staatsidee.- I. Der Islam als einigendes Band im Vorderen Orient und in Nordafrika.- II. Die Verwirklichung der islamischen Staatsidee im muslimischen Einheitsstaat im 16. Jahrhundert.- 6. Kapitel: Die Türkei.- I. Die Geschichte des osmanischen Reiches.- 1. Vorbetrachtung.- 2. Bedeutende Daten in der Geschichte des osmanischen Reiches.- II. Das Herrschaftssystem des osmanischen Reiches und seine Reformversuche.- 1. Das Tanzimat.- 2. Geistige Strömungen im Ausgang des 19. Jahrhunderts.- 3. Die jungtürkische Bewegung und die Verfassungen von 1876 und 1909.- III. Der nationale Freiheitskampf.- 1. Die Organisation des nationalen Widerstandes.- 2. Die Gründung der Großen Nationalversammlung und die Verfassung von 1921.- 3. Die Abschaffung des Sultanats und die Friedenskonferenz von Lausanne.- IV. Die Türkische Republik auf dem Wege zur Demokratie.- 1. Wesentliche Elemente der türkischen Verfassung von 1924 unter Einbeziehung der Anderungen bis 1945.- a) Die verfassungspolitischen Grundentscheidungen.- b) Die organisatorischen Vorschriften der türkischen Verfassung.- c) Die Grundrechte der Türken.- 2. Die Verfassungswirklichkeit.- a) Die Reformwerke Kemal Atatürks.- b) Die Diktatur als Mittel einer Erziehung zur Demokratie.- c) Die Verfassungsentwicklung bis zur Revolution vom Mai 1960.- V. Die Entwicklung der II. Türkischen Republik.- 1. Die Revolution der Offiziere.- 2. Aufgaben der II. Republik.- 7. Kapitel: Die Auflösung des osmanischen Reiches und die Entstehung der Nationalstaaten im Vorderen Orient.- 8. Kapitel: Der Libanon.- I. Die Herkunft der gegenwärtig gültigen Verfassung des Libanon.- 1. Die Geschichte des Libanon unter türkischer Oberhoheit bis zum Ausbruch des ersten Weltkrieges.- 2. Die Errichtung des französischen Mandats.- 3. Die Verfassung des Libanon von 1926.- 4. Die Übernahme französischer verfassungsrechtlicher Institutionen.- 5. Die Übergangszeit bis zum Ausbruch des zweiten Weltkrieges.- II. Die gegenwärtig gültige Verfassung des Libanon.- III. Die Verfassungswirklichkeit im Libanon.- 1. Der Sog der VAR von 1958.- 2. Die Wiederherstellung des innerstaatlichen Gleichgewichts durch den Generalstreik vom 24. September 1958.- 3. Die Parlamentswahlen im Jahre 1960 und ihre Folgen.- 4. Der faschistische Putsch vom 31. Dezember 1961 als Neuordnungsversuch.- 9. Kapitel: Jordanien.- I. Entstehung und Geschichte Jordaniens.- 1. Transjordanien bis zur Unabhängigkeit im Jahre 1946.- 2. Jordanien unter der Herrschaft König Abdallahs.- 3. Jordanien unter Talal und Hussein.- II. Die jordanische Verfassung von 1952 und die Herkunft wesentlicher Verfassungselemente.- 1. Die Entstehung der Verfassung.- 2. Der Inhalt der Verfassung.- a) Die Menschenrechte.- b) Der Staatsaufbau.- III. Die tatsächlichen Verhältnisse und Kritik an der Verfassungswirklichkeit.- 1. Die wirtschaftlichen und soziologischen Verhältnisse.- 2. Politische Gruppierungen in Jordanien.- 3. Die Ausübung der Herrschaft und die Zukunft des Staates.- 10. Kapitel: Die VAR (Ägypten).- I. Historische Einführung.- 1. Die türkische Oberhoheit.- 2. Die Doppelkontrolle (Dual Control).- 3. Die ägyptische Nationalbewegung.- 4. Das Königreich Ägypten.- 5. Die Republik Ägypten (1952–1958).- II. Die tatsächlichen Verhältnisse.- 1. Die Sozialstruktur und die wirtschaftliche Lage Ägyptens.- 2. Die politischen Verhältnisse.- a) Die Entwicklung bis zur Verkündung der Republik.- b) Die Wafd-Partei.- c) Die Muslim-Bruderschaft.- d) Die panarabischen Bestrebungen Nassers.- 3. Die ägyptische Verfassung von 1956.- 4. Die ägyptische Verfassung von 1958.- 5. Verfassungsinterpretation.- 6. Verfassungskritik und Verfassungswirklichkeit.- III. Ägypten nach der Abspaltung Syriens.- 1. Die innenpolitischen Auswirkungen.- 2. Die außenpolitischen Auswirkungen.- 11. Kapitel: Syrien.- I. Die Geschichte Syriens bis zur Gegenwart.- 1. Türkische Herrschaft (1876–1920).- 2. Die französische Mandatsverwaltung (1920–1944).- 3. Die Republik Syrien (1944–1958).- a) Die militärische Entwicklung.- b) Die wirtschaftliche Entwicklung.- c) Die politischen Verhältnisse.- II. Syrien zwischen der alten und neuen VAR.- 1. Der Fehlschlag der alten VAR.- 2. Der Bruch mit Ägypten.- 3. Der Staatsstreich vom 8. März 1963.- 12. Kapitel: Irak.- I. Der Irak als britisches Mandatsgebiet.- 1. Die Errichtung des Mandates.- 2. Die Errichtung der abhängigen Monarchie.- 3. Die Verfassunggebende Nationalversammlung.- II. Die Verfassung des Königreiches Irak.- 1. Die Entstehung der Verfassung.- 2. Der Verfassungsinhalt.- III. Die Verfassungswirklichkeit im Irak.- 1. Die gesellschaftlichen Verhältnisse bei der Verkündung der Verfassung.- 2. Die Funktionsfähigkeit der Verfassung.- 3. Die Vorgeschichte zum Staatsstreich vom 14. Juli 1958.- 4. Der Staatsstreich vom 14. Juli 1958.- 5. Ursachen des Staatsstreiches gegen Kassem.- 6. Der Staatsstreich vom 8. Februar 1963.- 7. Der Irak unter Aref und el-Bakr.- a) Das Verhältnis zu den Kommunisten.- b) Das Verhältnis zu Ägypten.- c) Das Verhältnis zu den Kurden.- 13. Kapitel: Die neue VAR (Föderation).- I. Der Fehlschlag der ersten Föderation vom Jahre 1958 und seine popolitischen Folgen.- II. Ursprung und Zielsetzung der Baath-Partei.- III. Die neue VAR — Zweiter Integrationsversuch.- 14. Kapitel: Tunesien.- I. Historische Einführung und Schilderung der tatsächlichen Verhältnisse.- 1. Geschichtlicher Überblick.- a) Die Geschichte Tunesiens bis zu den französischen Protektotoratsverträgen von 1881 und 1883.- b) Vom französischen Protektorat zur unabhängigen Republik Tunesien.- 2. Die tatsächlichen Verhältnisse.- a) Die soziologischen Gegebenheiten.- b) Die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse.- aa) Die natürlichen Voraussetzungen und ihre Entwicklungsmöglichkeiten.- bb) Das Problem des Investitionskapitals und des Finanzausgleichs.- cc) Die Entwicklung der tunesischen Wirtschaft.- 3. Die politischen Verhältnisse.- a) Die Persönlichkeit Burgibas.- b) Der Machtapparat des Neo-Destour.- c) Außenpolitische Tendenzen Tunesiens.- II. Teleologie der Verfassung von Tunesien.- 1. Das Leitbild eines funktionsfähigen Staates.- 2. Das Prinzip des einheitlichen Staates.- III. Verfassungsinterpretation.- 1. Die Präambel.- 2. Die allgemeinen Bestimmungen.- a) Die gesetzgebende Gewalt (Art. 18–36).- b) Die ausführende Gewalt (Art. 37–51).- c) Die übrigen Institutionen.- IV. Die Verfassungsgenese.- 1. Die Präambel.- 2. Die verfassungsrechtliche Stellung des Präsidenten.- 3. Das Vorbild der französischen Verfassungen.- V. Verfassungskritik.- 1. Die tunesische Verfassung als eigenständige Leistung.- 2. Die tunesische Verfassung — Garant des Rechtsstaates.- VI. Tendenzen und Probleme des modernen Tunesien.- 15. Kapitel: Marokko.- I. Die historische und politische Entwicklung Marokkos.- 1. Einführung.- 2. Die Geschichte Marokkos bis zur Errichtung des französischen Protektorats.- 3. Berber-Dahir und marokkanischer Nationalismus.- 4. Die Geschichte des Nationalismus in Marokko bis 1945.- a) Die französische Zone.- b) Die spanische Zone.- c) Die Istiqlal-Partei.- 5. Die politische Entwicklung der Nachkriegszeit.- II. Fragen der verfassungsrechtlichen Konstituierung auf Grund der Entwicklung seit 1956.- 1. Die Stellung des Königs und des Maghzen.- 2. Vorformen demokratischer Institutionen.- a) Die Djemâas.- b) Die Chambres Consultatives.- c) Conseil National Consultatif.- 3. Probleme eines demokratischen Systems.- a) Die soziologischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten.- b) Das Problem der demokratischen Integration.- c) Entwicklungstendenzen der verschiedenen politischen Gruppen.- III. Marokko unter Hassan II.- IV. Die Institutionen der marokkanischen Verfassung vom 7. Dezember 1962.- 1. Die Funktionen des Monarchen und der anderen Staatsorgane...- 2. Die Rolle der Parteien.- 3. Außenpolitische Tendenzen des modernen Marokko.- III Staat und staatliche Herrschaft in Westafrika Liberia, Guinea, Senegal, Mali, Ghana, Nigeria.- 16. Kapitel: Die neuere staats- und völkerrechtliche Entwicklung im einstigen Französisch-Westafrika bis Ende 1963.- I. Der Übergang der einzelnen Gebiete zum Status der Souveränität.- 1. Der Status überseeischer Territorien innerhalb der IV. Republik.- 2. Die Einleitung der Emanzipation vom Mutterland unter der LoiCadre von 1956.- 3. Der Status autonomer Republiken nach der Verfassung der V. Republik von 1958.- 4. Die revidierte Verfassung von 1960.- 5. Die Erlangung der Souveränität durch die einzelnen Staaten...- a) Die Republik Guinea und die Republiken der afrikanischen Entente.- b) Die Republiken Senegal und Mali als Nachfolgestaaten der Föderation Mali.- c) Die Islamische Republik Mauretanien.- II. Der rechtliche Status der Communauté.- 1. Die rechtliche Konzeption der Communauté nach den Vorstellungen de Gaulles und ihr Niederschlag im Verfassungsentwurf.- 2. Die afrikanischen Bestrebungen nach einer Konföderation mit Frankreich auf der Grundlage territorialer Souveränität.- 3. Die Communauté als Mittel politischer Zwecke Frankreichs.- 4. Das Zustandekommen der föderalen Gemeinschaft.- 5. Die Communauté als Föderation und ihr Strukturwandel.- III. Das Verhältnis der westafrikanischen Staaten französischer Prägung zu den Vereinten Nationen.- 1. Die westafrikanischen Staaten als Mitglieder der Vereinten Nationen.- 2. Die Mauretanien-Debatte in der Generalversammlung der Vereinten Nationen als Spiegel innerafrikanischer Gegensätze.- IV. Das Verhältnis der vormals französischen Staaten Westafrikas zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.- 1. Die Rechtsgrundlagen der Assoziierung.- 2. Die Auswirkungen des Souveränitätstransfers und der Fall Togo.- 3. Die Fortsetzung der Assoziierung als völkerrechtliches Problem der Staatennachfolge.- 4. Die wirtschaftliche Konzeption der Assoziierung und ihre Nebenwirkungen auf dritte Staaten in Afrika.- 5. Der Investitionsfonds der EWG und seine Tätigkeit bis zum Ablauf des ersten Abkommens.- 17. Kapitel: Das Assoziierungsabkommen vom 20. Juli 1963.- 18. Kapitel: Staatliche Entwicklungshilfen und privatwirtschaftliche Initiative in den Staaten Westafrikas.- I. Wesen und Bedeutung bilateraler Abkommen über die Leistung sogenannter technischer Hilfe.- II. Die staatliche Kreditpolitik bei langfristigen Entwicklungsvorhaben.- III. Die privatwirtschaftliche Investitionstätigkeit im Spannungsfeld zwischen Förderer-Staat und Entwicklungsland.- 19. Kapitel: Die neuere staats- und völkerrechtliche Entwicklung in den vormals britischen Kolonien und den britisch beeinflußten Gebieten in Westafrika.- I. »Indirect rule« als britisches Verwaltungsprinzip.- II. »Local government« als Ausweitung des »indirect rule« und Ansatzpunkt eines selbständigen Parlamentarismus.- III. Das Commonwealth als Verband freier Völker.- 20. Kapitel: Die afrikanische Staatsidee.- I. Das Fehlen eigener überlieferter Staatsvorstellungen.- II. Die Verformung der abendländischen Staatsauffassung als Anleitung zur Herrschaft.- III. Die nationale Integration der afrikanischen Staaten.- 21. Kapitel: Liberia.- I. Staatsgebiet und Staatsvolk.- II. Die Staats- und Regierungsform.- III. Das Auseinanderfallen rechtlicher und tatsächlicher Unabhängigkeit.- I7. Tubmans Politik der nationalen Einigung und sein System zentraler Verwaltung.- V. Der gerichtliche Rechtsschutz und die staatlichen Sanktionen gegenüber jeder Rassentrennung und -diskriminierung.- VI. Der außenpolitische Kurs Tubmans.- VII. Wirtschaft und Wirtschaftspolitik der Republik Liberia.- VIII. Liberia — Beispiel verfrühter Emanzipation.- 22. Kapitel: Guinea.- I. Staatsgebiet, Staatsvolk und Wirtschaftsstruktur des Landes.- II. Die rechtliche Organisationsform Guineas nach der Verfassung vom 10. November 1958.- 1. Die dominierende Stellung des Präsidenten und Regierungschefs.- 2. Das Verhältnis zwischen Regierung und Parlament.- 3. Das Volk als Träger der Staatsgewalt.- III. Der historische und politische Hintergrund der Verfassung.- IV. Die Rolle der Partei im Staatsleben Guineas und Sékou Tourés Konzeption eines demokratischen Zentralismus.- V. Die Stellung der Republik gegenüber dem Ost-West-Konflikt und Sékou Tourés Politik einer positiven Neutralität.- VI. Die Auseinandersetzung mit dem Kommunismus.- VII. Der Antikolonialismus.- 23. Kapitel: Senegal.- I. Allgemeiner Überblick.- II. Die Republik bis zur Verfassung vom 3. März 1963.- 1. Die Erlangung der Unabhängigkeit nach Austritt aus der Föderation Mali.- 2. Die Struktur der ersten senegalesischen Verfassung vom 25. August 1960.- 3. Die Stellung der Parteien.- 4. Die Gewerkschaftsbewegung.- III. Die neue Verfassung von 1963.- 1. Die Verfassungskrise.- 2. Die Verfassung vom März 1963.- IV. Die kulturellen Bande zwischen der Republik Senegal und Frankreich.- 1. Die geschichtlichen Grundlagen.- 2. Das Fortwirken der französischen Kultur.- V. Senghors Konzeption eines afrikanischen Sozialismus.- VI. Der positive Nationalismus im Senegal.- 24. Kapitel: Mali.- I. Staatsgebiet, Staatsvolk und Wirtschaftsstruktur der Republik Mali.- II. Die malische Staats- und Regierungsform.- III. Sonderformen des afrikanischen Sozialismus in Mali.- IV. Bildung einer Westafrikanischen Konföderation aus den Republiken Mali, Senegal, Guinea und Mauretanien.- 1. Der föderative Gedanke als Vorstufe zum zentralistischen Einheitsstaat bei Keita.- 2. Vorbehalte der potentiellen Vertragspartner gegen Mali als Mitglied einer Westafrikanischen Föderation.- 25. Kapitel: Ghana.- I. Staatsgebiet, Staatsvolk und Wirtschaftsstruktur.- II. Die Verfassung der Republik vom 1. Tuli 1960.- 1. Die Verfassungsentwicklung seit 1850.- 2. Die gegenwärtige Staats- und Regierungsform.- 3. Der Rechtsschutz angesichts des Schutzhaftgesetzes von 1958.- III. Das Verhältnis zwischen der staatlichen Zentralgewalt und den traditionellen Regional- und Lokalgewalten.- IV. Die Außenpolitik Ghanas und das Ziel der Bildung eines neutralen westafrikanischen Blocks.- V. Ghana und der Sozialismus.- 26. Kapitel: Nigeria.- I. Allgemeiner Überblick.- II. Die Geschichte Nigerias.- 1. Die Entwicklung des Landes bis 1946.- a) Ethnische Voraussetzungen.- b) Die englische Kolonisation.- c) Die englische Verwaltung.- d) Die nigerianische Verfassungsgeschichte.- 2. Die Entwicklung zur Unabhängigkeit.- a) Die nigerianische Unabhängigkeitsbewegung.- b) Die Verfassungen des Self-Government nach 1946.- 3. Die Unabhängigkeit.- III. Die Verfassung der unabhängigen Föderation Nigeria.- 1. Die Organisation des Bundes.- 2. Die Regionalebene.- 3. Weitere verfassungsmäßige Regelungen.- a) Grundrechte.- b) Notstandsrecht.- IV. Die Rolle der Parteien.- 1. Der NCNC.- 2. Die Action Group.- 3. Der Northern People’s Congress.- V. Aussichten nigerianischer Politik.- 1. Außenpolitik.- 2. Innenpolitik.- Abkürzungsverzeichnis.- Zeitschriftenverzeichnis.- Karten.- Personenregister.